Die Wahl in Hamburg ist gelaufen und das Endergebnis sowie die Umstände lassen das Erste mal eine Schwarz-Grüne Koalition nicht als Rechenspiel sondern als realistische Option erscheinen. Mich als engagierten Linken Grünen bringt diese Situation ganz schön ins Grübeln.
Eigentlich bin ich ja ein überzeugter Gegner Schwarz-Grüner Bündnisse wie man unter anderem
hier in aller Ausführlichkeit nachlesen kann. An den damals artikulierten Argumenten hat sich seitdem auch wenig geändert. Nach wie vor halte ich ein zusammengehen mit den Konservativen bei einer Partei dern Anhängerschaft sich zu 76% Links einordnet für hoch riskant.
Auf der anderen Seite ist Ole von Beust nicht Roland Koch. Beust ist ein Liberaler Großstadtbürgermeister mit dem möglicherweise Einigungen möglich sein könnten.Fraglich ist für mich auch ob die Grünen von einem Gang in die Opposition profitieren konnten.Denn die Linke werden die Grünen in Punkto linkem Profil nicht überholen können,so das ich die Gefahr sehe das die Grünen in der Opposition an die Wand gedrückt würden. Hinzu kommt das im Grünen Milieu offensichtlich eine gewisse Erwartung vorherrscht Grüne Programmatik wenn möglich auch umzusetzen.
Andererseits gibt es erhebliche inhaltliche Differenzen man Denke nur an die Themen Kohlekraftwerk Moorburg Die Elbvertiefung und die Welten die sich in der Sozial und Schulpolitik zwischen den potenziellen Partnern auftun. Ich kann mir nur schwer vorstellen wie gerade im Umweltbereich Kompromisse möglich sein sollen.
Fazit:
Wenn man Sich ansieht wie wenig inhaltliche Schnittmengen zwischen den Partnern existieren darf es eigentlich zu keiner Koalition kommen,zumindest dann wenn die Grünenspitze das Mantra von den Inhalten die vor Macht gehen ernst nimmt. sollte man dennoch eine Koalition schließen müssen die Kompromisse so hart ausgehandelt und so gut an die Basis vermittelt werden,dass wir möglichst bei der nächsten Wahl nicht die meisten Wähler an die Linke verlieren. Ich würde also unterm Strich trotz erheblicher Zweifel dafür plädieren Gespräche mit der CDU aufzunehmen. Wollen wir doch mal sehen welche Brücken Beust zu bauen in der Lage ist.
