Untersuchungen zu PEGIDA und der neuen Rechten

Seit Wochen halten die Pegida-Märsche die Medien in Atem.Dabei wirkte das Ganze zunächst mal als recht spontanes Phänomen. schaut man aber genauer hin,geht bei PEGIDA eine ideologische Saat auf, die schon seit Jahren vorbereitet wird. Das fängt mit Leuten wie Henryk M Broeder und Tilo Sarrazin an und reicht  bis weit ins Rechtsextreme Lager. Schon vor drei Jahren porträtierte das 3 Sat Magazin Kulturzeit das Milieu der Rechtsintellektuellen. Scaut euch diese sehr informativen knapp 7 Minuten an !



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Wer sich etwas mehr Zeit für die Beschäftigung  mit der neuen Rechten nehmen will, empfehle ich das Radio-Feature Kampfansage :Was heißt hier rechts des WDR, dass die intellektuelle neue Rechte in knapp einer Stunde vertiefter untersucht.


Viel Spaß !

Bahrain 3 Jahre nach Beginn des Arabischen Frühlings

Vor  gut 3 Jahren im Februar 2011 wurde auch das kleine Königreich Bahrain von den Umbrüchen in der Arabischen Welt erfasst. Tausende Menschen gingen in der Hauptstadt Manama gegen König Hamad Khalifa auf die Straße. Dieser ist zwar seit 2001 offiziell nur noch Konstitutionelles Staatsoberhaupt, konzentriert aber faktisch alle Macht auf sich und seine Vertrauten. So ist der Premierminister beispielsweise ein Onkel des Königs und seit 40 Jahren ununterbrochen an der Macht. Hinzu kommt ein konfessioneller Gegensatz. Während das Königshaus sunnitisch geprägt ist, stellen die Schiiten die Bevölkerungsmehrheit und fühlen sich  politisch, religiös und vor allem  ökonomisch  gegenüber den Sunniten marginalisiert.

Das Herrscherhaus sieht die Opposition als iranische Marionette und rückt sie in die Nähe von Terroristen. Die Proteste endeten blutig, als  Saudi-arabische Truppen an der Seite des Herrscherhauses militärisch eingriffen. Iran hingegen griff nicht zugunsten seiner schiitischen Glaubensbrüder in den Konflikt ein,obwohl ihm seit Jahren Vorgeworfen wird eine Hegemonie im Nahen Osten  anzustreben.Man blieb passiv,und schreckt vor einer direkten Konfrontation mit dem Erzrivalen Saudi-Arabien zurück. Es siegte also die Realpolitik über konfessionelle Solidarität.

Wo steht das Land 3 Jahre nach diesen Ereignissen? Hier gibt eine aktuelle Reportage von Björn Blaschke einen sehr interessanten Einblick. Er hat in Bahrain sowohl Oppositionelle als  auch Regierungsvertreter  getroffen und holt sich auch spannende politologische Expertise ins Boot.

Mehr möchte ich nicht verraten.

Viel Spaß beim Hören !    

Im Schattenreich des Syrischen Bürgerkrieges

 Bewegt sich Martin Durm  in einem hörenswerten Radiofeature.Dieses Schattenreich liegt in der  libanesischen Bekaa Ebene. Diese ist das Kernland der schiitischen Hisbollah Miliz die sich als  Bürgerkriegspartei an der Seite Basahar Al Assads am Krieg in Syrien beteiligt. Durm spürt nun der Frage nach wie die Situation der Flüchtlinge im Libanon ist, und  was der Krieg mit dem  fragilen  Libanon macht

Durms  Gesprächspartner kommen dabei zu ausgesprochen deprimierenden Schlussfolgerungen was den Krieg in Syrien angeht.Nicht nur die Kriegsparteien haben wenig Interesse den Krieg zu beenden, auch der internationalen Gemeinschaft   ist Syrien augenscheinlich  ziemlich egal  Es scheint als müsste Syrien noch lange Zeit sinnlos ausbluten.

Heute vor 25 Jahren: Ende des Schießbefehls an der Staatsgrenze der DDR

Erneut wird es historisch auf diesem Blog. Nachdem ich gestern daran erinnert habe, dass sich das erste gesetzliche Kopftuchverbot in Deutschland zum 10.mal jährte, ist auch heute wieder ein historisch interessantes Datum. Heute vor einem Viertel-Jahrhundert hob die DDR den sogenannten Schießbefehl an ihrer Grenze auf. Einen Befehl übrigens dessen Existenz die DDR immer geleugnet hat. Diese Leugnung  setzte sich  auch in den Prozessen gegen ehemalige DDR-Grenzsoldaten in den 1990er Jahren fort.

Das es ihn gab ist aber inzwischen historisch gut belegt.Der Deutschlandfunk hat das heutige Jubiläum zum Anlass genommen die Geschichte des Schießbefehls  und die Gründe seiner Abschaffung in einem hörenswerten  Beitrag  im Rahmen seiner Sendereihe historisches Kalenderblatt zu beleuchten.

Viel Spaß beim Hören !

Die Türkei vor den Kommunalwahlen 2014 - Anfang vom Ende der Ära Erdogan?

Seit mittlerweile 12 Jahren regiert die Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung unter Ministerpräsident Recep Tayip Erdogan die Türkei. Lange Zeit lief es relativ gut. Die Türkei boomte ökonomisch in den letzten 10 Jahren beispiellos.Auch gesellschaftlich  gab es im Rahmen der Orientierung in Richtung Europäische Union durchaus beachtliche   Schritte zur Demokratisierung des Landes .So wurde beispielsweise das lange allmächtige Militär entmachtet. und Friedensgespräche mit der PKK begonnen. Diese treten zwar  seit geraumer Zeit auf der Stelle, es ist aber gelungen ein Waffenstillstand zu vereinbaren und damit  einen 30 Jahre andauernden  Bürgerkrieg mit Zehntausenden Toten  zumindest fürs Erste zu beenden.

Gleichzeitig wurde aber immer stärker offenbar, dass es der AKP letztendlich kein Verständnis von Demokratie besitzt. Schleichend  verschob die AKP gesellschaftliche Normen  und versuchte ihre islamische Agenda durchzusetzen. Das Zeigt sich beispielsweise in der im Versuch das Recht auf Abtreibung durch eine extrem kurze Fristenlösung auszuhöhlen, oder Werbung vor Alkohol zu verbieten.Dies traf beispielsweise die Heavy Metal Szene hart, denn  ohne Alkohol Sponsoring könnte sie ihre Festivals nicht mehr finanzieren,

Spätestens seit  letztem Jahr hat die AKP allerdings massiven Gegenwind, Die sogenannten Gezi Proteste ließen erstmals unüberhörbar zu Tage treten,  dass es eine massive Unzufriedenheit mit der Politik der AKP existiert. Jedoch ist offen was aus der Bewegung risultiert. Zumindest bislang ist  es  ihr nicht gelungen sich politisch etwa in Form einer neue Linkspartei  zu organisieren.


Hinzu tritt ein massiver Machtkampf zwischen der AKP und der lange mit ihr verbündeten Gülen Bewegung, benannt nach dem in den USA lebenden islamischen Prediger Fatullah Gülen.Außlöser des Machtkampfes war übrigens ursprünglich der Versuch der AKP das sehr breite und mächtige  Netz der Privatschulen der Bewegung zu schließen.

Zuletzt wird das Land von einem riesigen Korruptionsskandal erschüttert, der die AKP auch ideologisch im Kern diskreditiert, traditionell leben gemäßigt islamische Parteien in der Region davon das sie sich als die gottesfürchtige und saubere alternative zu den Gottlosen und korrupten säkularen kräften verkaufen, Der AKP droht hier also nicht weniger, als ein zentrales Element ihres politischen Narrativs und damit ihrer Legitimität  weg zu brechen.

Am Sonntag  finden in der Türkei nun Kommunalwahlen  statt und es stellt sich eine Frage:

Ist das Erfolgsmodell Erdogan am Emde?

Zu dieser Frage möchte ich mmal wieder eine löhnende Radio Diskussion mit meinen Leserinnen und Lesern teilen. Im SWR2 Forum diskutieren  :

Reinhard Baumgarten, ARD-Korrespondent, Istanbul

Mely Kiyak, Publizistin, Berlin

Zafer Senocak, Schriftsteller und Publizist, Berlin

Gesprächsleitung: Eggert Blum



Ich wünsche viel Spaß beim Hören dieser interessanten Gesprächsrunde. !

Gesehen Der Verdingbub

Der Schweizer Spielfilm der Verdingbub von Markus Imboden thematisiert eines der dunkelsten Kapitel der Schweizer Sozialgeschichte, das sogenannte Verdingkinderwesen, welches in der Schweiz erst 1978 endgültig abgeschafft wurde. Dabei nahm die Schweizer  Sozialführsorge armen Familien, oder Frauen deren Lebensstil als liderlich galt die Kinder weg und platzierte sie bei gleichfalls armen Bauernfamilien. Diese setzten sie dann als Arbeitssklaven ein, meist verbunden mit Misshandlung und sexuellem Missbrauch.

Imbodens Geschichte dreht sich um Markus und Berteli. Während Markus aus dem Kinderheim zur Bauernfamilie Bäsiger geschickt wird, wird Bärteli von der Mutter und ihren Geschwistern getrennt und gegen ihren willen zu den Bäsigers verfrachtet.  Markus großer Halt  ist die Musik, er kann nämlich sehr gut Handorgel spielen. Bärteli klammert sich zunächst daran, schnell wieder bei ihrer Mutter zu sein, findet dann aber vor allem halt bei Markus. Der Film zeigt deutlich die verzweifelte Situation der beiden Kinder. Die beiden müssen schwer arbeiten und werden geschlagen,. Markus muss nachdem er sich aufgelehnt hat im Schweinestall wohnen und  Bärteli wird  geschwängert.

Spannend an dem Film  finde ich, dass er  obschon  das Verhalten der  Bauernfamilie nicht in Ordnung ist, zugleich klar herausarbeitet ,dass sie auch ein Opfer der Verhältnisse ist.Sie ist bitter arm und auf das Kostgeld dass sie für die Versorgung der Kinder vom Staat erhält elementar angewiesen um zu überleben.  

Versager und Täter sind hier auch und vielleicht sogar vor allem  die Fürsorgestellen die Familien zerstörten Kinder traumatisierten  und wegschauten statt für das Wohlergehen der Kinder  Sorge zu tragen. 

Ich fand den Film sehr gut und möchte ihn hiermit empfehlen. Darüber hinaus möchte ich alle die Lust haben sich mit dem Thema Verdingkinder in der Schweiz etwas detaillierter Auseinandersetzen wollen auf das   hoch  interessante Radio-Feature Halts Maul du lügst, Verdingkinder in der Schweiz  verweisen. 

   

Der coole Salafist

Salafismus gilt im Westen  als rückwärts gewandt Frauenfeindlich auf jeden Fall intolerant und im schlimmsten Fall terroristisch.Dabei wird übersehen, das die Jihadisten innerhalb des Salafismus nur eine kleine Splittergruppe darstellen. Die meisten Salafistischen Strömungen distanzieren sich von Gewalt.

Eine dieser Strömungen in Ägypten sind die sogenannten Costa-Salafisten, die der Journalist Mohammed Amjahid in einem gelungenen Feature vorstellt. Der Name der Bewegung geht auf die Costa Kaffeehäuser, das ägyptische Starbucks Pendant zurück. Tolbas Bewegung wünscht sich zwar natürlich einen islamischen Staat, aber sie sieht gleichzeitig keinen Widerspruch zwischen dem Islam und dem Kapitalismus.Vor allem predigt Tolbas Bewegung Toleranz,was man im Westen von einem Salafisten so gar  nicht erwartet.


Amjahid gelingt es in seinem Feature dem Hörer die Person Tolba und seine Gedankenwelt nahe zu bringen. Der Hörer darf  ihn zuhause besuchen, zu Aktionen im abgelegene Dörfer  und zu Vorträgen an der Universität begleiten.Gleichzeitig gelingt es dem Autor aber immer  eine gewisse Distanz zu halten. Dementsprechend  fehlt es auch  nicht.an kritischen und mitunter  unfreiwillig komischen Passagen

Ich wünsche eine informative und unterhaltsame  knappe Stunde !

Via Zenithonline
      

Hintergründe zu den Protesten in der Türkei !

Liefert mein Bekannter und gewissermaßen Kollege am Marburger Centrum für Nah-Und Mittelost-Studien, der Islamwissenschaftler  Dr. Pierre Hecker, in einem Interview mit dem Nürnberger Radio Z. Ich finde Pierres Ausführungen gelungen  und verlinke Das Interview daher. Um sicherzugehen, dass der Beitrag auch Lange auffindbar ist, packe ich ihn außerdem in meine Cloud, was in dem Fall auch völlig legal ist, da der Beitrag unter creative Commons lizenziert ist. ( Teil1 Teil 2 Teil 3)

Ich wünsche einen Lehrreichen Konsum des Interviews !

Funkhaus Europa über die Afghanische Musikszene

 Allen die sich vielleicht schon einemal gefragt haben, wie es in Afghanistan zwölf Jahre nach dem Sturz der Talibanregimes  um die Musikszene bestellt ist, möchte ich die hier eingebundene Musikkolumne des öffentlich-rechtlichen Global-Pop Radios Funkhaus Europa ans Herz legen. 

 Hier bekommt der interessierte Hörer in etwas mehr als  vier Minuten einen kleinen unterhaltsamen Einblick in die aktuelle Musikszene des Landes und ihre große Vielfältigkeit.Man lernt zum Beispiel das es eine einheitliche Afghanische Musik nicht gibt. Wie auch bei so einem Vielvölkerstaat.

Viel Spaß damit !


Direkter Link zu Soundcloud

Rettet grünes Wachstum die Welt?

Oder anders gesagt lassen sich Wirtschaftswachstum und Ressourcenverbrauch entkoppeln? Besteht die einzige  Rettung in einer noch zu entwickelnden Postwachstumsgesellschaft? Dies ist das Thema einer interessanten Radiodiskussion aus der hier schon häufig verarbeiteten Sendereihe SWR 2 Forum. Auf dem Podium sitzen die folgenden 4 Protagonisten:

Sven Giegold, Grüner Europarlamentarier, Berlin

Prof. Dr. Niko Paech, Wirtschaftswissenschaftler, Universität Oldenburg

Prof. Dr. Angelika Zahrnt, frühere Vorsitzende des BUND

Gesprächsleitung: Axel Weiß

Ich persönlich bin recht gespalten. Seit ich im letzten Jahr auf dem Postwachstumskongress in Berlin war, sympathisiere ich durchaus mit dem Lager der Postwachwachstumsbefürworter. Für mich persönlich aber ist die Vision einer solchen Gesellschaft andererseits noch so weit weg und voller Utopischem Überschwang, das ich es gleichzeitig mindestens als Zwischenschritt  für ethisch und gesellschaftlich geboten halte, alle Kräfte für einen umfassenden sozial-ökologischen Umbau zu mobilisieren, für den der Green New Deal meiner Ansicht nach durchaus eine gute Verhandlungsgrundlage darstellt. Wie sieht das die Leser und Leserinnenschaft dieses Blogs? könnt ihr euch eine Gesellschaft ohne Wachstum ausmalen? Mir fällt dies schwer,obwohl ich inzwischen durchaus eine grundlegende Vorstellung habe wie sie in der Theorie aussehen soll.Andererseits zeigt das ja nur, wie tief das Kapitalistische Wachstumsdogma in unsere Gesellschaft eingedrungen ist.

Ich würde mich wie immer über jeden Kommentar freuen, und möchte am Ende noch darauf hinweisen, dass unter dem Label alternatives Wirtschaften bereits einige Beiträge zur Frage Grünes Wachstum versus Postwachstum vorhanden sind. Wer mag kann sich also innerhalb des Blogs etwas in das Thema vertiefen.

Verachtung am Morgen

Ist ein Kommentar von Miely Kiyak unter anderem Kolumnistin der FR im  Deutschlandfunk überschrieben. Diesen gibt es hier zu lesen oder für Lese faule hier zu hören. Ich möchte das Sendeskript nutzen, um daraus einige Passagen die ich für entscheidend halte zu zitieren und dann aus meiner Sicht zu kommentieren.Kiyak fragt: 

Ist es möglich, dass polemische bis antimuslimische Meinungsbeiträge von Journalisten für die wachsende Feindlichkeit gegenüber Muslimen verantwortlich gemacht werden können?(..)

Ja meiner Ansicht nach ist dies sogar wahrscheinlich. Zwar wird nicht jeder der einen entsprechenden Text liest zum Islamfeind, doch in unserer Mediendemokratie wäre es naiv zu glauben,die ständige Wiederholung meist kontra faktischer Behauptungen über eine religiöse Minderheit in diffamierender Art und weise würde keine negativen Auswirkungen auf das gesellschaftliche Klima zeitigen.Leider werden Behauptungen wenn sie oft genug wiederholt werden irgendwann als Wahrheit akzeptiert. Ein gutes Beispiel ist das angeblich massenhafte Problem von Mädchen, die wegen ihres muslimischen Glaubens nicht am Schwimmunterricht teilnehmen.Auf diese Behauptung bin sogar ich vor einigen Jahren hereingefallen.  Eine Recherche der Zeit legte schon vor Jahren offen,dass es diese Fälle zwar gibt,ihre Zahl aber bezogen auf die gesamte Schülerzahl sehr gering ist. insofern haben Journalisten und Publizisten wie Henryk Broeder zwar keine strafrechtliche, wohl aber moralische Mitverantwortung für Oslo zu tragen, den sie schufen  durch Hetze Polemik und schlicht falsche Behauptungen das geistige Klima, welches Anders Breivik so blutig in die Tat umsetzte.

Fahren wir mit dem Kommentar fort.Kiyak  schreibt zur Mitverantwortung der Medien folgendes und beantwortet damit ihre aufgeworfene Frage gleichsam selbst:

Ein Blick in die Leserkommentare der Zeitungen hilft vielleicht bei der Suche nach Ursache und Wirkung. Sobald ein Artikel das Thema Integrationspolitik oder Islam streift, sammeln sich innerhalb kürzester Zeit 100, 200 manchmal bis zu 500 Kommentare von eifrigen Lesern, wo andere Artikel, die sich mit dem Länderfinanzausgleich beschäftigen, mit einer Handvoll Kommentaren zu verwaisen drohen.

Diese Erfahrung kann ich nur aus eigener Anschauung bestätigen. Nun konnte man sich noch der Hoffnung hingeben, es handele sich bei den Kommentatoren gänzlich oder zumindest überwiegend um die üblichen ewig gestrigen von NPD DVU und REP, und Islamophobie  auf Webseiten von Zeitungen, im Netz und gesellschaftlich ein Randphänomen. Dem ist keineswegs so.Auch gelingt es kaum die Diskussion durch eigene gemäßigte Beiträge in eine zivilisiertere Richtung zu lenken. Wer den Islam nicht mit dem Faschismus gleichsetzt und Differenzierung an mahnt,wird als Gutmensch oder gar Steigbügelhalter der Islamofaschisten beschimpft. Es regiert ein Kulturrassismus der Mitte, der längst auch in eigentlich eher Linken oder Linksliberalen Milieus Fuß gefasst hat. Ich selbst kenne genug gestandene Sozialdemokraten, die bei der Lektüre von Broeders Hurra wir Kapitulieren in wahre Stürme der Verzückung geraten. Auch Kiyak stellt zurecht folgendes fest:

Meist überwiegen jene Meinungen, in denen Leser in diskriminierender und vulgärer Art über Muslime schreiben. Nirgends sonst liest man soviel Diffamierung und unverhohlene Verachtung. Das wirkt außerordentlich grotesk - gerade nach Oslo.[...] Wir leben unbestritten in einem Land, in dem zunehmend Verachtung gegenüber Menschen aus dem islamischen Kulturkreis herrscht. Es handelt sich hierbei nicht um einige wenige Rechtsextremisten. Laut einer Studie der Friedrich Ebert Stiftung stimmt fast jeder vierte Befragte aus Westdeutschland ausländerfeindlichen Aussagen zu. In Ostdeutschland sogar jeder zweite. Ein Drittel der Befragten einer Untersuchung der Uni Leipzig findet, dass Deutschland ohne Muslime besser wäre.

Was sollte man aus diesen Diagnosen lernen? Kiyak fordert,dass sich Zeitungen mit der Idee vertraut machen sollten einfach keine Kommentarfunktion mehr anzubieten. Dies wäre schade, weil dann ein faszinierender Aspekt des demokratischen Mediums Internet wegfiele.Andererseits  sollten weder das Internet an sich,noch die Seiten von Qualitätsmedien zur Klowand für puren Rassismus verkommen. Außerdem wünsche ich persönlich mir, dass endlich mehr Stimmen zu Wort kommen, die von der Materie Islam wirklich Ahnung haben. Damit meine Islamwissenschaftler wie Thomas Bauer oder Gudrun Krämer. Menschen also,die sich seit Jahrzehnten fundiert mit dem Thema Islam auseinandersetzen. Leute wie Necla Kelek möchte ich hingegen am Besten nicht mehr im Feuilleton von Qualitätsmedien  lesen müssen. Die mag zwar promovierte Soziologin sein, ihr Islambild ist aber von eigenen Traumata und Geschichten aus dem Bereich hörensagen durchsetzt. Besonders lächerlich macht ihre Argumentation übrigens, dass sie  in ihrer Doktorarbeit exakt das Gegenteil von dem herausgefunden hat, was sie heute als Publizistin vertritt.Daraus wird für mich deutlich,dass es Leuten wie Kelek weniger um emanzipatorische Kritik geht,sondern mehr darum mit Hilfe von difusen gesellschaftlichen Angstgefühlen  ordentlich Kohle zu machen, was ja auch bislang allzu gut funktioniert.

Außerdem muss die Blindheit der Staatlichen Sicherheitsorgane gegenüber der neuen Rechten endlich einmal ein Ende haben. Es kann nicht sein,dass winzige linksradikale Gruppen sobald sie auch nur einen Pubs absondern umgehend im Verfassungsschutzbericht auftauchen,während Hassblogs wie Pi-News mit täglich tausenden von Besuchern angeblich durch die Meinungsfreiheit gedeckt sind und nicht beobachtet werden. Andererseits ist dieses Verhalten logisch,den Antikommunismus gehörte In der BRD ja schon immer zur Statsräson, während nach Rechts fleißig integriert wurde und wird. Vielleicht ist es naiv zu glauben,dass sich dies irgendwann einmal ändern konnte.

Hier wird jedenfalls weiter emsig gegen jede Art von Rechtsextremismus und Rassismus  angeschrieben. Ich bin nicht bereit diese Gesellschaft denen zu überlassen,die Lionke Ideale Karpern , um darunter ihren Islamhass zu verstecken ! Multikulti ist nicht gescheitert ! Es kann garnicht scheitern, weil es schlicht keine menschenwürdige Alternative zu ihm gibt. Der ethnisch homogene Nationalstaat ist ein in Zeiten der Globalisierung überholtes Ideal. Besser wir finden uns endlich damit ab,statt in sinnlosen rassistischen Abwehrkämpfen Energie zu vergeuden.

Wohin führt Erdogan die Türkei?

In der Türkei  sind letzte Woche 4 von 5 Mitgliedern der Militärführung zurückgetreten. Die Analysten sind sich einig, dass damit die fast 90 jährige Vorherrschaft des Militärs gebrochen ist. Uneinigkeit besteht hingegen darin, wohin sich die Türkei nun bewegen wird. Folgt eine reife Demokratie nach Europäischem Muster inklusive Lösung der Kurdenfrage? oder erwartet uns mit der neuen Verfassung die in Kürze  ausgearbeitet werden soll ein Präsidialsystem mit Erdogan als Diktator auf Zeit, wie unter anderem Jürgen Gotschlich in der Taz meint?

Es ist natürlich schwierig Prognosen zu stellen insbesondere wenn sie di Zukunft betreffen, Ich denke aber das man stand heute eine Sache mit Sicherheit sagen kann. Die AKP hat keinen geheimen Plan zur Umwandlung der Türkei in einen zweiten Iran.Wohl aber ist Erdogan  ein konservativer Machtmensch mit klaren autoritären Zügen. Das merkt man soweit ich das beurteilen kann vor allem  an seinem herrischen Umgang mit innenpolitischen Kritikern und der Presse.Auch kann man bestimmt davon ausgehen, dass die AKP auf jeden Fall eine Konservativere  Gesellschaft anstrebt.Ein Konservativerer Zeitgeist ist aber etwas anderes als eine komplette Aufgabe des Laizismus.Außerdem verfügt die Türkei über eine wache und starke Zivilgesellschaft und Presse.Ich vertraue darauf, dass diese sich schon zu wehren wissen wird, wenn Erdogans Machtgelüste überkochen sollten.

Zum Schluss sei daran erinnert,dass der AKP die zur Änderung der Verfassung nötige Zweidrittelmehrheit im Türkischen Parlament fehlt. Sie muss also in irgendeiner Form Kompromisse mit der Opposition eingehen.Wie diese aussehen und ob sie der Demokratisierung der Türkei dienlich sein können muss man natürlich erst einmal abwarten. Alles in allem bin ich aber für die Zukunft der Türkei vorsichtig optimistisch. Nun besteht endlich die Chance bisher durch das Militär blockierte Reformen einzuleiten,die im Besten Fall mit dem EU-Beitritt der Türkei gekrönt werden könnten.

Neben meiner bescheidenen Meinung  möchte ich aber auch noch ein bisschen  externen Sachverstand  in diesen Eintrag integrieren. Dies geschieht in Form der folgenden  Podiumsdiskussion,die ich allen am Thema  interessierten ans Herz legen möchte:



Die Entmachtung des Militärs –

Wohin führt Erdogan die Türkei?

Es diskutieren:

Reinhard Baumgarten, ARD-Korrespondent, Istanbul
Christiane Schlötzer-Scotland, Ressort Außenpolitik, Süddeutsche Zeitung
Zafer Senocak, Publizist, Berlin

Gesprächsleitung: Gábor Paál

Internationalismus auf Kubanisch- Wie Kuba Ärzte in die Dritte Welt exportiert

In der Vergangenheit habe ich das System in Kuba mit dem ich in einer Art Kritischer Solidarität verbunden bin oft genug wegen fehlender Bürgerlicher Freiheitsrechte wie Meinungsfreiheit oder Parteienpluralismus kritisiert.Die sozialen Errungenschaften der Revolution sind aber über alle Zweifel erhaben und für mich der Hauptgrund trotz erheblicher Zweifel und Bauchschmerzen eine gewisse Sympathie für die  kubanische Revolution und ihren real existierenden Inselsozialismus  zu empfinden. Noch Verfügt Kuba über Sozialsysteme die in ganz Lateinamerika ihresgleichen suchen. Ein Umstand den es meiner Ansicht nach zu verteidigen gilt.

Leider kann man nämlich davon ausgehen, dass bei einem Sieg der bürgerlichen Demokraten US-amerikanischer Prägung auf Kuba schnell IWF Anpassungsprogramme initiiert würden, die zum Abriss der kubanischen Sozialsysteme führen würden. Diese verursachen in der Denke des Neoliberalismus  schließlich viel zu hohe Kosten  und müssen deshalb sicher  auf ein betriebswirtschaftlich vernünftiges Maß zurück geschraubt werden.Manche Gesundheitsstation auf dem Land würde dann sicher geschlossen.

Dies hätte nicht nur negative Auswirkungen für Kuba sondern die gesamte Region. Ein kapitalistisch gesund geschrumpftes Kuba würde nämlich vermutlich nicht mehr jährlich 20.000 Ärztinnen und Ärzte aus ganz Lateinamerika Afrika und sogar den USA über Stipendien an seiner "Lateinamerikanischen Schule für Medizin" in Havana ausbilden  und im Anschluss zur Arbeit in entlegenen Regionen ihrer jeweiligen  Heimatländer motivieren. Auch die Region verlöre dann eine wichtige Stütze

Über diese beeindruckende Arbeit die mit Sicherheit zumindest als Nebeneffekt auch als Werbung für das Kubanische Modell genutzt wird berichtet das Feature Ärzte Made in Kuba, das ich hiermit allen am Thema Interessierten zum  Downloaden empfehlen möchte

Was will die Tea-Party Bewegung?

Hier zur Abwechslung  mal etwas zum Thema amerikanische Innenpolitik. Beim Aufräumen meiner Festplatte bin ich auf  eine interessante Podiumsdiskussion gestoßen. Diese ist zwar nicht mehr ganz  taufrisch, den sie wurde am 28.September 2010 im Vorfeld der Kongresswahlen ausgestrahlt,Ich denke sie  bleibt aber interessant, weil sich das Thema Tea-Party  ja nach wie vor nicht erledigt hat.

Die Debatte arbeitet meiner Ansicht nach auf gute Weise das Wesen  der Bewegung heraus. Thematisiert wird die Sozialstruktur der Bewegung , ihre Finanziers und ihre  politischen Grundhaltungen.Thema ist aber  auch die Frage des Verhältnisses der Bewegung zur republikanischen Partei oder das Phänomen Sahra Palin. Insgesamt also recht voll gepackte 45 Minuten.

Viel Spaß damit! 

Wut auf Washington - Was will die amerikanische Tea-Party Bewegung?

Es diskutieren im SWR2 Forum: 

Prof. Dr. Michael Hochgeschwender - Kulturhistoriker, Ludwig-Maximilians-Universität München,

Dr. Patrick Keller - USA-Experte; Konrad-Adenauer-Stiftung, Berlin,

 Prof. Dr. Christiane Lemke - Politikwissenschaftlerin, New York University 

Moderation: Ursula Nuser 

Wie gefährlich sind die Salafisten für Deutschland wirklich?

Die sogenannten Salafisten,grob gesagt puritanische an der Nachahmung des Propheten Mohammed und ihrer Lesart eines Urislam  ausgerichtete islamische Fundamentalisten,waren auf diesem Blog vor kurzem bereits Thema, als ich versuchte ihre Gefährlichkeit im Vergleich zu den Evangelikalen einzuschätzen.

Gewissermaßen ergänzend zu diesem Eintrag möchte ich nun auf eine interessante Podiumsdiskussion aus der Sendereihe SWR 2 Forum hinweisen. In ihr wird sehr schön dargestellt was Salafisten ausmacht und wie ihre Szene in Deutschland in etwa strukturiert ist. Es wird klar,dass sich Salafismus und Gewalt keinesfalls ohne weiteres gleichsetzen lassen.Eine sehr wichtige Feststellung,die hilft das Phänomen vernünftig einzuordnen,statt in Terrorpanik zu verfallen.

Unter dem Titel  Ein Neues Feindbild? Salafiten in Deutschland,diskutieren:

Gudrun Krämer, Islamwissenschaftlerin, Freie Universität Berlin


Dr. Herbert L. Müller, Abteilungsleiter "Islamismus" am baden-württembergischen Landesamt für Verfassungsschutz

Holger Schmidt, Terrorismusexperte der ARD

"Islamkritik in Deutschland. Hintergründe und Motive"

 An dieser Stelle möchte ich mal wieder auf eine interessante Podiumsdiskussion hinweisen. Unter obigem Titel diskutierten Seyran Ates Rechtsanwältin und Aktivistin sowie Patrick Bahners Leiter des  Feuilleton der FAZ in den Räumen der Gerda-Henkel-Stiftung. unter Moderation des Zeit Journalisten Jörg Lau.

Die Debatte welche es bei der Gerda-Henkel Stiftung leider nur in kleinen Schnippseln gibt zeichnet sich durch ein breites Themenspektrum aus. Zur Sprache kommen Themen wie die Frage ob es sich bei der Islamdebatte primär um eine Deutsche Identitätsdebatte handelt,was der Rechtsstaat tolerieren muss, ob Islamkritik Grenzen haben muss oder welche Rolle der Feminismus spielt.

Ich persönlich muss ein wenig Abbitte leisten, den Seyran Ates ist anscheinend wesentlich differenzierter als ich bisher angenommen habe.Bislang hatte ich sie mehr oder weniger mit Necla Kelek gleichgesetzt. Zu Unrecht wie diese sehr differenzierte Debatte zeigt.

Ansonsten bleibt mir an dieser Stelle nur noch  allen interessierten viel Spaß beim Konsum dieser Veranstaltung zu wünschen.

Das strahlende Geheimnis der Öl- und Gas Industrie

Öl und Gas werden zurecht  mit so einigen Übeln  in Verbindung gebracht. Mir fallen an  dieser Stelle  spontan Luftverschmutzung Naturzerstörung Klimawandel sowie je nach Weltbild auch Kriege ein.Radioaktivität gehörte jedoch  bisher  eigentlich nicht dazu.

Das ändert sich nun,denn heute Nacht habe  durch Zufall auf einer CD-Rom die mir vor einiger Zeit Blog Kommentator Karl aus Karlsruhe zugeschickt hat,das spannende Radiofeature Strahlende Quellen-  Das radioaktive Geheimnis der Öl- und Gas Industrie entdeckt. Autor Jürgen Döschner spürt darin der Tatsache nach, das bei der Förderung von Öl-und Gas  offensichtlich massive radioaktive Abfälle anfallen.

Das wäre ärgerlich aber zu ertragen,wenn man sich darauf verlassen konnte,das sich die Industrie vernünftig um die Entsorgung dieser Abfallprodukte kümmern würde.Wie  in solchen Fällen üblich passiert dies aber nicht. Döschner weist vielmehr minutiös nach, das in der Industrie eine Mischung aus Ahnungslosigkeit und Verantwortungslosigkeit zu regieren scheint. Seine Recherche in Deutschland bringt zum Beispiel  zu Tage, dass die Industrie die Menge der anfallenden Abfallstoffe viel zu niedrig angibt.Außerdem wird  in dem Feature unumwunden zugegeben, dass man das Problem zwar kenne es aber bewusst nicht gegenüber der Bevölkerung kommuniziert. Besonders erstaunlich ist darüber hinaus, dass die  Deutsche Industrie noch nicht einmal klare Angaben darüber macht, wo und wie die Radioaktiven Abfallstoffe entsorgt werden.

Auch Kontrollinstanzen wie das Bundesamt für Strahlenschutz oder die Umweltministerien der   drei Bundesländer in denen  Öl und Gas in geringen Mengen gefördert wird,( Schleswig-Holstein, Niedersachsen und  Nordrhein-Westfalen) ,versagen grandios. Sie behaupten  es gebe keine Daten oder es handele sich nur um geringe natürliche Radioaktivität die nicht gefährlich sei. Selbstredend finden sich im Beitrag Experten die diese Aussagen in Zweifel ziehen.

Klar wird allerdings auch, dass dieses Problem ein globales ist,den anhand eines drastischen Falls wird auch die Situation in den USA thematisiert.Letztendlich kommt das Feature zu dem Fazit,dass die Altlasten in etwa mit der Asbest Problematik von vor 20 Jahren vergleichbar sind. Dies ist wahrlich keine schöne Aussicht für die Zukunft der Menschheit und des Planeten Erde.

Insgesamt bin Ich sehr angetan von diesem Feature und  möchte es trotz meiner kleinen Zusammenfassung zum selber hören empfehlen, den es ist wirklich sehr gut produziert und recherchiert und öffnet einen die Augen für ein offenbar weitgehend totgeschwiegenes Problem.

Als Grüner ergibt sich für mich aus dieser neu gewonnenen Information mehr den Je die Notwendigkeit den Ausstieg aus dem Öl-und Gas Zeitalter so schnell wie nur irgend möglich zu vollziehen.Die Frage besteht nur darin wie dieser Ausstieg bewerkstelligt werden kann. Was die Energieerzeugung  betrifft sind wir ja mit Biogas, Wind Wasser  und Sonnenenergie auf einem guten Weg. Im Bereich der individuellen Mobilität gibt es aber noch viele Fragezeichen. Das Brennstoffzellen Auto kämpft noch immer mit grundsätzlichen Problemen und die Elektromobilität kommt nur langsam ins Rollen. Außerdem ist auch sie mit ökologischen Risiken behaftet. Irgendwie müssen schließlich auch die Akkus der künftigen Elektroautos produziert und später entsorgt werden.







Kurz und  bündig es bleibt noch sehr viel zu tun um möglichst global einem sauberen Lebensstil zu etablieren.Tolle Ansätze hierzu gibt es genug,Setzen wir sie endlich um und entmachten die Konzerne welche skrupellos Mensch und Umwelt killen!

Das rechte Israel

Auf diesem Blog wurde schon häufig über den Nahostkonflikt reflektiert, analysiert , geklagt und gewettert. Als ich vergangene Woche Sonntag auf  dem Vortrag von Shir Hever war,meinte dieser er rechne damit, das die Palästinenser im Herbst tatsächlich einseitig ihren Staat ausrufen würden. Sollten sie damit scheitern so Hever weitet  würden die Palästinenser vermutlich ihre Strategie ändern und ab sofort für gleiche Reche der Palästinenser in Israel eintreten. De facto wäre die Zwei-Staaten-Lösung dann tot und es würde auf eine Einstaatenlösung hinauslaufen.Für diese einzutreten ist in der Linkspartei  neuerdings ja gleichbedeutend mit Antisemitismus. Ein unsinniger Vorwurf den mit einer Einstaatenlösung wäre zwar das Projekt jüdischer Staat am Ende,das muss aber nicht bedeuten, dass Juden umkommen oder vertrieben werden müssen. Ziel muss vielmehr  ein demokratischer Staat für alle Bewohner Palästinas sein.

Davon abgesehen  ist dieser Staat eine Utopie vor allem wenn man sich die extremistische Stimmung in Israel ansieht. Linkszionisten, die letztlich für einen Zwei-Staaten-Lösung Kämpfen um das zionistische Projekt zu retten werden in einer Weise angefeindet die erschreckt.Dies wird in dem Feature das rechte Israel deutlich, das ich hier zum anhören zur Verfügung stelle.Wenn man sich die Lage in Israel anhand des Feature so anhört und realisiert welche undemokratischen  Gesetze da gerade verabschiedet werden muss man fürchten das Israel zu einer rechts-zionistischen Diktatur verkommt.Ich bin nur noch erschreckt und ratlos warum die politische Rechte in Israel nicht begreift  das sie den Frieden braucht wenn sie ihren jüdischen  Staat retten will. Wenn Israel scheitert, dann meiner Meinung nach nicht an seinen bösen arabischen Nachbarn sondern an seiner Unfähigkeit zu einem Kompromissfrieden.

Deutsch sein und anständig bleiben-Gab es eine spezifische Nationalsozialistische Moral?

Gemeinhin gilt der Nationalsozialismus nicht zu Unrecht als das ultimative Böse.Als die Zweite Katastrophe des 20. Jahrhunderts nach dem ersten Weltkrieg. Angesichts der unfassbaren Amoralität der  Verbrechen des NS-Regimes erscheint die Frage nach einer NS-Moral einigermaßen abwegig. Trotzdem beriefen sich auch und gerade die Nazis auf bürgerliche Tugenden wie Anstand,Treue, Kameradschaft  und Moral um ihre Verbrechen zu legitimieren.

Hat der Jüdische Historiker Raphael Gross recht,wenn er von einer spezifischen NS-Moral ausgeht,welche Hitlers Volksstaat zusammenhielt ? Wenn ja wie sah diese aus? Wie wirkte sie nach 1945 weiter?  Über all diese Fragen hat SWR 2 in seiner Sendereihe SWR2 Forum eine interessante Diskussion ausgestrahlt ,die ich hiermit zum Hören  empfehlen möchte.

Es diskutieren:

Prof. Dr. Raphael Gross, Direktor des Jüdischen Museums Frankfurt sowie des Fritz-Bauer-Instituts für Holocaustforschung, Frankfurt/Main

Prof. Dr. Harald Welzer, Sozialpsychologe, Kulturwissenschaftliches Institut Essen

Prof. Dr. Michael Wildt, NS-Historiker, Humboldt-Universität, Berlin

Gesprächsleitung: Jürgen Heilig


Viel Spaß!

Erst Tunis jetzt Kairo?

Die Ereignisse in Ägypten nehmen weiter ihren Lauf und im Moment schätzen alle, dass sich  Morgen alles Entscheidet den die Opposition hat zum Marsch der Millionen und einen Generalstreik aufgerufen. Unterdessen hat die Armee erklärt nicht auf das Volk schießen zu wollen. Durchaus denkbar also dass das Regime Morgen endgültig kollabiert, den wie sich Mubarak ohne seine Armee halten will ist mir nicht ersichtlich, den mindestens seit 1952 bestimmt in Ägypten die Armee wer die Macht hat.

Um so dringender stellt sich die Frage, was in Ägypten nach Mubarak passieren kann.

Unter anderem darüber  diskutieren  im SWR 2 Forum, das allerdings schon Freitag ausgestrahlt  und daher etwas von der Gegenwart überholt ist  folgende Gesprächspartner:


Dr. Asiem El Difraoui, Stiftung Wissenschaft und Politik, Berlin

Julia Gerlach, Korrespondentin, Kairo

Prof. Dr. Gudrun Krämer, Islamwissenschaftlerin, Freie Universität Berlin

Gesprächsleitung Ursula Nusser