Was macht das Freihandelsabkommen Transatlantic Trade and Investment Partnership kurz TTIP, über das die EU und die US seit einiger Zeit im Geheimen verhandeln gefährlich? Warum protestieren auf beiden Seiten des Atlantik Zehntausender gegen dieses Vertragswerk? Auf den ersten Blick verspricht es schließlich mehr Wachtum, mehr Arbeitsplätze und damit Wohlstand. Dinge also, die in unserer von der protestantischen Ethik geprägten Gesellschaft noch immer sehr positiv besetzt sind.
Warum der Schein trügt und Protest dringend geboten ist, erklärt das folgende Video von ATTAC auf sehr gut verständliche und darüberhinaus auch unterhaltsame Weise.
Wer sich nun gegen TTIP einsetzen möchte, kann dies am schnellsten über zwei derzeit laufende Online-Kampagnen erledigen. Zur Unterschriftensammlung von ATTAC geht es hier lang. Alternativ oder auch Zusätzlich Sammelt auch der Netzwerk Campact seit geraumer Zeit Unterschriften gegen TTIP.
Helft mit dieses Industrie Machwerk aufzuhalten. TITIP darf nicht Realität werden !
Meint zumindest die renommierte in den USA lehrende Soziologin Saskia Sassen. Ihre These die sie in einem interessanten Interview mit der Taz vertritt ist, dass wir gegenwärtig einen gigantischen Prozess der sozialen Desintegration in Griechenland Spanien den USA und anderen Krisenländern erleben. Im Unterschied zum gebräuchlichen Begriff des sozialen Ausschluss benutzt Sassen den neuen Terminus der sozialen Ausweisung und definiert ihn im Interview folgendermaßen :
Was wir
heute sehen, hat mit sozialem Ausschluss nichts zu tun. Die Grenze, die
jemand überschreitet, der in Griechenland seinen Job und sein Haus
verliert, ist eine neue Sorte von Grenze. Das nenne ich Ausweisung.
Sozialer Ausschluss ist Diskriminierung, aber im Innern des Systems. [...]Was mich hier besorgt, ist etwas
Neues. Es sind die Logiken der Ausweisung von Menschen aus
traditionellen Ökonomien, von der Möglichkeit, ein Teil der neuen und
alten Ordnung zu bleiben.
Sassen geht also davon aus, dass wir es heute mit einem Prozess zu tun haben, der nicht nur Menschen innerhalb des bestehenden Systems diskriminiert, sondern sie aus dem gesamten System hinaus wirft, eben Ausweist. Diese Menschen sind und bleiben dann draußen ohne Chance auf Partizipation in und Teilhabe an der Gesellschaft.Folgt man dieser Analyse, so herrscht in Südeuropa also nicht nur mehr Arbeitslosigkeit als anderswo, vielmehr verarmen ganze Stadtviertel und ehemals breite Mittelschichten fallen endgültig aus der Gesellschaft heraus, In der weiteren historischen Perspektive wird damit die Integrationsleistung die der Keynsianismus ermöglicht hatte quasi zurück gedreht.
Ich finde dies eine zutiefst beunruhigende Analyse, die aber vermutlich sehr nahe an der Wahrheit ist.Europa muss hier Antworten finden, sonst werden die Demokratien Südeuropas die immer noch relativ jung sind unter diesem Ausschluss breiter Teile ihrer Gesellschaften eher früher als später Kollabieren. Wenn das passiert können wir die europäische Einigung vergessen. Dann wird es richtig unschön in Europa. Was passiert wenn breite Schichten keine Chancen haben ist ja seit 2011 im Nahen Osten zu besichtigen. Diese Gesellschaften kämpfen nun unter Schmerzen um eine neue Ordnung. Wäre schön wenn dies Europa aber auch anderen Erdteilen erspart würde. Revolution ist nicht toll, sondern von ein paar Ausnahmen abgesehen meistens sehr blutig und traumatisierend.
Wasser und eine sanitäre Grundversorgung gehören laut UN zu dne grundlegenden Menschenrechten. Von diesem Menschenrecht sind schon Heute etwa eine Milliarde Menschen die keinen Zugang zu sauberem Trinkwasser haben ausgeschlossen ! Das ist schon schlimm genug, aber auch wir EU-Bürger sind nicht vor ungemach gefeilt, denn es gibt (mal wieder) starken Lobbydruck die Waserwirtschaft in Europa zu Privatisieren. Profitieren würden davon aber nur Konzerne wie Nestlé oder Violia ! Erfahrungen mit Wasserprivatisierungen in Lateinamerika zeigen, das eien Wasserprivatisierung im wesentlichen zwei für die Bürger negative Effekte hat:
1. Die Wasser und Leitungsqualität wird schlehter weil die privaten Betreiber die Wartung der Infrastruktur zugunsten des Profits vernachlässigen
2. Die Preise für den Endverbraucher steigen massiv an !
Die Lage ist jedoch nicht hoffnungslos! Jeder EU Bürger kann aktiv etwas gegen die Wasserprivatiserung tun, und Druck auf die europäische Kommission ausüben- Das Rechtliche Mittel dazu ist die Europäische Bürgerinitiative, die seit dem Lissabonvertrag möglich ist.
Getragen von den Gewerkschaften läuft gerade eine Solche Initiative. Sie fordert von der EU- Kommission ein Gesetz vorzulegen, das im wesentlichen Zwei Grundforderungen erfüllt:
1. Die Regierungen dazu verpflichtet für alle Bürger und
Bürgerinnen eine ausreichende Versorgung mit sauberem Trinkwasser sowie
eine sanitäre Grundversorgung sicherzustellen.
2. Die Versorgung mit Trinkwasser und die Bewirtschaftung
der Wasserressourcen von den Binnenmarktregeln ausschließt und die Wasserwirtschaft ist von der Liberalisierungsagenda streicht.
Als alter Attacie kann ich diese Forderung nur unterstützen und möchte alle meine Leser und Leserinnen soweit sie EU Bürger sind dazu aufrufen, die Initiative zu unterstützen ! Dies ist ganz einfach möglich: Einfach auf den folgenden Link klicken und dann auf www.right2water-eu elektronisch unterschreiben. Der Link führt jetzt auf die Deutschsprachige Seite, es gibt aber auch Infos in diversen anderen Sprachen der EU. Wichtig ist, dass man das Land aus dem man stammt richtig angibt, da sich offenbar der Umfang der zu machenden Angaben unterscheidet.
So genug agitiert. Ich hoffe ich konnte einige Überzeugen bei dieser sinnvollen Initiative mitzumachen.Wasser geht uns einfach alle etwas an !
Kann man in einem interessanten Artikel von Dorothea Hahn in der Onlineausgabe der Taz erfahren.Die Forderungen der US-Grünen sind dabei an die anderer Grüner Bewegungen und der Globalisierungskritischen Bewegung angelehnt.Für Europäische Ohren sind sie Linksliberal oder vielleicht auch Links-sozialdemokratisch. Für die völlig anders gelagerte amerikanische Links-Rechts-Achse sind sie allerdings geradezu anarchistisch. Was genau wird gefordert?
Mit einem großen ökologischen Konjunkturprogramm dem sogenannten Green New Deal wollen die Grünen und ihre frisch gekürte Präsidentschaftskandidatin Jill stein 25 Millionen Jobs schaffen.Zugleich soll die Armee radikal verkleinert und allen begabten Schülern unabhängig vom Einkommen der Eltern der Zugang zur Universität eröffnet werden.Das wäre wenn es denn soweit käme eine regelrechte Revolution, denn gegenwärtig verschulden sich amerikanische Eltern ja notgedrungen bis unter's Dach um ihren Kindern irgendwie eine Hochschulausbildung zu finanzieren. Die gerade mit Mühe und Not vom Supreme court bestätigte Gesundheitsreform würden die Grünen wenn sie könnten am Liebsten zu einer umfasendne Staatlichen Versicherung umbauen, Das wollte ja auch mal Obama ehe er sich auf Kompromisse mit dne Republikanern einließ die ihm überhaupt nicht gedankt wurden sondern nur Obamas Linke Anhängerschaft vergrätzen. Als typische Hippie Forderung bleibt dann noch die Forderung nach der Legalisierung von Marihuana übrig,
Das alles sind tolle Forderungen, nur wissen die Grünen dass es noch Jahrzehnte dauern wird, bis sie jemals auch nur in die Nähe eines Status kommen der ihnen eine Umsetzung ihrer Forderungen ermöglicht. Das Hauptproblem ist natürlich das Mehrheitswahlreich, das kleine Parteien eklatant benachteiligt, weil nur der Kandidat mit mindestens 50,1% einen Sitz erhält während andere Stimmen wirkungslos verfallen(Prinzip the Winner takes it all) Das heißt es ist extrem viel Graswurzelarbeit notwendig um langfristig so profiliert zu sein,dass man den großen Parteien nach und nach auf der Ebene der Bundesstaaten Sitz um Sitz im Senat und Repräsentantenhaus abnimmt.
Jill Steins Präsidentschaftswahlkampf wird zusätzlich dadurch erschwert, dass sie wie alle anderen 3th Party Kandidaten nicht zu Fernsehdebatten eingeladen wird. Das liegt daran,dass die Regeln des entsprechenden Organisationskomitees vorsehen, dass nur derjenigen Kandidaten teilnehmen dürfen die mindestens 15% in Meinungsumfragen aufweisen können. Ohne Medienpräsenz ist dies aber kaum zu schaffen. Wir haben es also mit einer Quadratur des Kreises zu tun.Geld ist auch kaum da, den Spenden von Firmen lehnt die Grüne Partei aus Prinzip ab
Insgesamt also eine ziemliche Mission impossible. Unter den jetzigen strukturellen Bedingungen Bedingungen wäre es schon ein Erfolg wenn die Grünen etwa 2 Prozent der Stimmen einführen Das strategische Dilemma dabei, möglicherweise sind es dann diese 2 % die Barack Obama von einer Zweiten Amtszeit trennen. Ich hoffe allerdings dennoch dass möglichst viele Amerikaner dieses Risiko eingehen und die Grünen wählen.Sollte Obama scheitern kann dies nicht den Grünen angelastet werden, sondern höchstens der Unfähigkeit der Demokratischen Partei mit Grünen Themen Grüne Wähler in ausreichender Zahl an sich zu binden. Niemand anderen Wählen,damit möglichst ein Demokrat gewinnt ist ein Totschlagargument, dass nicht anderes tut als jede Veränderung im US-Parteiensystem auf ewig zu verhindern und den Status Quo zu zementieren. Schluss mit der Angst! Zeit für einen fundamentalen Change Im Parteiensystem der USA !
Mut machen kann den Grünen eventuell das Beispiel Großbritannien.Auch da schien das Monopol von Konservativen udn Labour auf die Regierung auf ewig festgeschrieben. Dann schafften es die Liberaldemokraten trotz Mehrheitswahlrecht so stark zu werden, dass im Moment eine zweier Koalitionsregierung aus Torries udn Liberaldemokraten in Westminster amtiert. für britische Verhältnisse eine kleine Revolution. Nun sind Großbritannien und die US nur bedingt vergleichbar,das Beispiel zeigt aber, das eine dritte Partei den Durchbruch durchaus schaffen kann. Es bedarf aber eines sehr sehr sehr langen Atems um dies zu erreichen.Hoffnung gibt, da dass es die Grünen in ihrer Heutigen Form erst seit 11 Jahren gibt. Das ist in historischen Maßstäben gedacht sehr kurz, Die Deutsche Sozialdemokratie etwa brauchte etliche Jahrzehnte ehe sie erstmals an einer Regierung partizipieren konnte. Solch ein langfristiger Blick ist wohl der einzige mit dem man sich vor der totalen Frustration schützen kann, die eintritt wenn die Stimme immer wieder scheinbar nutzlos in der Wahlurne verloren geht und ständig wieder die Großen gewinnen.
Ich hoffe die Grünen werde diesen weiten Blick und langen Atem haben. ein Anfang konnte gemacht werden,wenn es gelingt die Occupy Wallstreet Bewegung hinter sich zu bringen. Wahlkampf in den Camps wird bereits betrieben, wie aus einem ebenfalls lesenswerten Interview mit Jill Stein hervorgeht.Noch ist Occupy aber wohl zu schwach um eine Wahl zu entscheiden. Wenn die Entwicklung aber noch länger so verhängnisvoll weitergeht wie bisher, Kann das sich ja vielleicht auch irgendwann einmal ändern!
Die Gesellschaftliche Hegemonie des Neoliberalismus ist paradoxerweise weitgehend ungebrochen,trotz bald vier Jahren Finanzkrise und Eurokrise, Man kann sogar durchaus sagen, dass der Siegeszug Neoliberaler Konzepte noch nie so weit voran geschritten war wie heute.Das zeigen die Vorgänge in Griechenland eindrucksvoll. diese Untergraben die Demokratie( vergleiche Finanzmarktkapitalismus und Demokratie gehen nicht zusammen).
Ein wichtiger Schritt um neue Ideologien durchzusetzen, ist die Veränderung von Sprache, entweder dadurch, dass man neue Begriffe kreiert, oder bestehende Begriffe mit einer neuen Bedeutung versieht. Hierin ist der Neoliberalismus angelsächsischer Prägung ein wahrer Meister, wie das folgende kleine Wörterbuch Deutsch-Neoliberal-Neoliberal-Deutsch beweist.
Goorge Clooney hat ein hervorragendes Image. Er dreht oft sehr gute Progressive und zumindest nach europäischen Maßsäben Linksliberale Filme, engagiert sich als UN-Botschafter, sowie gegen Armut allgemein. Er nutzt seine Prominentenstatus also eigentlich in sehr positiver Art und Weise.Trotdem hat George Clooney einen ziemlich häßlichen Fleck auf seiner Westentasche, auf den die Schweizer Organisation und Solidar in einem schönene Spot aufmerksam macht.
Georg Clooney macht nämlich Werbung für Nespresso. Dieser ist Teuer, wird aber bis heute nicht fair gehandelt. Stattdessen beutet Nestlé nach wie vor Kaffeepflücker in skandalöser Art und weise aus. Das muss man nicht schlimm finden, mit Clooneys sonstigen Aktivitäten passt es aber nicht zusammen. Deshalb hat Solidar den folgenden Spot gedreht und fordert Clooney fans weltweit auf an ihr Idol zu appellieren, entweder den Werbevertrag zu kündigen oder Nestlé dazu zu bringen Nespresso ab sofort fairtrade zu produzieren. Ob das am Ende klappt ist natürliche offen, aber ein Prominenter wie Clooney kann zumindest gehörig öffentlichen Druck aufbauen um der Sache dienlich zu sein.
Wer sich der Kampagne anschließen will findet hier die Möglichkeit dem Clooney George einen Gruß da zulassen!Dem Rest wünsche ich viel Spaß mit dem gelungenen Protestspot!
Das ich der Deutschen und Europäischen Flüchtlingspolitik sehr kritisch gegenüberstehe habe ich auf diesem Blog schon in verschiedenen Beiträgen klar gemacht. Ich empfehle hierzu zum Beispiel die Lektüre der Einträge Der Flüchtling darf nicht zu dick sein,oder der Flüchtling darf sich nicht bewegen, indem ich mich mit der Residenzpflicht auseinandersetze.Nicht zuletzt ist der letzte Beitrag zum Thema erst wenige Stunden alt Manch einer mag sich nun durchaus zurecht fragen,was ausgerechnet mich,1er Politologe aus einem Haushalt der oberen Mittelschicht stammend,dem es materiell noch nie an etwas gefehlt hat antreibt,immer wieder empört Partei für Flüchtlinge zu ergreifen. Immerhin handelt es sich bei ihnen um eine Gruppe die in Deutschland neben Wohnungslosen die vermutlich ökonomisch schwächste Gruppe darstellt und in sofern Lichtjahre von meiner sozialen Realität entfernt ist.
Ich denke ein Grund liegt in meiner Sehschwäche und Körperhinderung.Weil ich dadurch automatisch zu einer Randgruppe in dieser Gesellschaft gehöre empfinde ich eine Art Grundsolidarität mit anderen Randgruppen der Gesellschaft, seien es andere Behinderte, Langzeitarbeitslose, psychisch Kranke oder eben Flüchtlinge um einige Beispiele zu nennen. Dies schließt natürlich nicht aus, dass mir trotzdem die Ghettokids im Marburger Stadtbus oft furchtbar auf die Nerven gehen und ich sehr froh bin mich von diesen abgrenzen zu können.Dennoch nehme ich für mich in Anspruch, stets bemüht zu sein auch solchen Menschen möglichst neutral zu begegnen und nicht den Stab über sie zu brechen. Das gelingt mir leider nicht immer. Manchmal bricht auch bei mir die Niedertracht durch die Oberfläche des Linken Bildungsbürgers,wie dieser ziemlich alte Eintrag demonstriert.
Faktor Zwei ist sicher meine Erziehung. Meiner Familie ging es wie gesagt ökonomisch immer gut und ab einem bestimmten Zeitpunkt sogar sehr gut. Dennoch wurde mir eingehämmert, dass man sich zwar nicht für Wohlstand schämen muss,sich jedoch ebenso immer bewusst sein müsse wie privilegiert man ist und dass es da draußen genug Menschen gibt,denen es nicht so gut geht wie uns.Also sei eine gewisse Bescheidenheit und ein Blick für die Gesamtgesellschaft von Nöten. Aus dem Selben Grund ist mein Papa auch zeitlebens Sozialdemokrat,obwohl er rein Ökonomisch betrachtet zum FDP Klientel zählt. Er prägte meine Abneigung gegen die FDP schon früh mit der Feststellung, die FDP könne man als verantwortungsvoller Bürger einfach nicht wählen,weil ihre Forderungen letztendlich schlecht für die Gesellschaft seien.
Die Dritte und wahrscheinlich stärkste Quelle ist eine tiefe moralische Empörung wenn ich die Asylpolitik Deutschland und der EU nachdenke.Ich finde es einfach zutiefst inhuman wie Deutschland seit dem sogenannten Asylkompromiss von 1992 mit Flüchtlingen Umgeht. Das individuelle Grundrecht auf Asyl ist quasi abgeschafft, wie die unterirdisch niedrigen Anerkennungsquoten des zuständigen Bundesamts für Migration und Flüchtlinge zeigen. So wurden laut dieser Quelle 2010 gerade mal etwa 2,,6% aller Fälle aufgrund des Asylrechtsartikels 16a positiv beschieden.Etwas besser sieht die Schutzquote nur aus,wenn man die aufgrund der Genfer Flüchtlingskonvention aufgenommenen Flüchtlinge hinzuzieht.Hier kamen 2010 immerhin 14,7% der Flüchtlinge durch. weitere 5,6% dürften vorerst in Deutschland bleiben,weil ihnen in ihren Heimatländern zum Beispiel die Todesstrafe droht. Das führt zu einer Gesamtschutzquote von rund 21% Das bedeutet immerhin, das jeder fünfte Bedürftige auch den nötigen Schutz erhält.
An der quasi Abschaffung des Rechts auf Asyl ändert das freilich nichts,den durch die Drittstaatenregelung ist es ja quasi unmöglich geworden überhaupt aufgrund von Artikel 16a anerkannt zu werden. Die wenigsten Flüchtlinge schaffen eine direkte Einreise per Schiff oder Flugzeug. Zusätzlich empört mich bis heute,dass der Asylkompromiss letztendlich nicht anderes darstellte,als ein erbärmliches einknicken vor der Rechtsradikalen Gewaltwelle,die nach der Wiedervereinigung durch die Bundesrepublik schwappte und in Mölln Solingen Hoyerswerda oder Rostock-Lichtenhagen Menschen tötete. Damals entschlossen sich die Eliten dieses Landes lieber gegen Flüchtlinge vorzugehen statt gegen Rechts zu kämpfen.Dies war nur einer von vielen Fällen, in denen die SPD,deren Stimmen für die Verfassungsänderung benötigt wurden ihre Ideale verkaufte.
Ein weiterer Aspekt ist die Abschottung der Festung Europa. ich finde es unerträglich, wie die EU durch Agrarsubventionen und das Leerfischen von Küsten selbst Elend in Afrika produziert und dann die daraus resultierenden Flüchtlinge mittels dereigenen Paramilitärischen Agentur Frontex abfängt, oder eiskalt vor der Mittelmeerküste ersaufen lässt.So können die Skills der angeblichen Soft Power Macht EU nicht funktionieren.Was wir brauchen ist endlich eine gerechte globale Handels und Wirtschaftsordnung.Sie allein ist die beste Gewähr dafür,dass esvon vorne herein überhaupt nicht zu derart großen Fluchtbewegungen kommt wie heute. Schließlich verlässt in der Regel niemand aus Spaß seine Heimat,sondern weil er an Leib und Leben bedroht wird oder für sich zu hause keine Perspektive für ein Menschenwürdiges Leben sieht.
Auch stellt sich doch längst die Frage,warum es nicht möglich sein soll,im Zuge der weiteren Globalisierung neben dem freien Fluss von Waren auch die globale Bewegungsfreiheit für Menschen durchzusetzen. Die heutige Hochrüstung der Grenzen ist langfristig sowieso nicht durchzuhalten und endet im schlimmsten Fall in einem rassistischen europäischen Superpolizeistaat . Eine gerechte Wirtschaftsordnung gepaart mit globalen Bürgerrechten inklusive Bewegungsfreiheit erscheint mir da letztendlich; als die langfristig wesentlich sinnvollere und normativ erstrebenswerte-Option.
Natürlich bin ich mir bewusst, dass in dieser von mir postulierten Forderung ganz viel utopischer Überschuss mit derzeit äußert geringen Realisierungschancen steckt. Wenn überhaupt wird noch Jahrzehnte dauern ehe wir soweit kommen. Ich halte es dennoch für wichtig diese Forderung zu stellen und für sie zu kämpfen,den wer die Möglichkeit einer besseren Welt aufgibt ist meiner Meinung nach irgendwie innerlich tot. Träumen gehört schließlich zum Mensch sein.unbedingt dazu!
Schließen möchte ich den Beitrag dem dem Song Fluchtursachen des Rappers Holger Burner, indem er zu den Selben Schlussfolgerungen wie ich Kommt.
Free Movment is everybody's right - Bleiberecht für alle, überall, jederzeit!
Öl und Gas werden zurecht mit so einigen Übeln in Verbindung gebracht. Mir fallen an dieser Stelle spontan Luftverschmutzung Naturzerstörung Klimawandel sowie je nach Weltbild auch Kriege ein.Radioaktivität gehörte jedoch bisher eigentlich nicht dazu.
Das ändert sich nun,denn heute Nacht habe durch Zufall auf einer CD-Rom die mir vor einiger Zeit Blog Kommentator Karl aus Karlsruhe zugeschickt hat,das spannende Radiofeature Strahlende Quellen- Das radioaktive Geheimnis der Öl- und Gas Industrie entdeckt. Autor Jürgen Döschner spürt darin der Tatsache nach, das bei der Förderung von Öl-und Gas offensichtlich massive radioaktive Abfälle anfallen.
Das wäre ärgerlich aber zu ertragen,wenn man sich darauf verlassen konnte,das sich die Industrie vernünftig um die Entsorgung dieser Abfallprodukte kümmern würde.Wie in solchen Fällen üblich passiert dies aber nicht. Döschner weist vielmehr minutiös nach, das in der Industrie eine Mischung aus Ahnungslosigkeit und Verantwortungslosigkeit zu regieren scheint. Seine Recherche in Deutschland bringt zum Beispiel zu Tage, dass die Industrie die Menge der anfallenden Abfallstoffe viel zu niedrig angibt.Außerdem wird in dem Feature unumwunden zugegeben, dass man das Problem zwar kenne es aber bewusst nicht gegenüber der Bevölkerung kommuniziert. Besonders erstaunlich ist darüber hinaus, dass die Deutsche Industrie
noch nicht einmal klare Angaben darüber macht, wo und wie die
Radioaktiven Abfallstoffe entsorgt werden.
Auch Kontrollinstanzen wie das Bundesamt für Strahlenschutz oder die Umweltministerien der drei Bundesländer in denen Öl und Gas in geringen Mengen gefördert wird,( Schleswig-Holstein, Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen) ,versagen grandios. Sie behaupten es gebe keine Daten oder es handele sich nur um geringe natürliche Radioaktivität die nicht gefährlich sei. Selbstredend finden sich im Beitrag Experten die diese Aussagen in Zweifel ziehen.
Klar wird allerdings auch, dass dieses Problem ein globales ist,den anhand eines drastischen Falls wird auch die Situation in den USA thematisiert.Letztendlich kommt das Feature zu dem Fazit,dass die Altlasten in etwa mit der Asbest Problematik von vor 20 Jahren vergleichbar sind. Dies ist wahrlich keine schöne Aussicht für die Zukunft der Menschheit und des Planeten Erde.
Insgesamt bin Ich sehr angetan von diesem Feature und möchte es trotz meiner kleinen Zusammenfassung zum selber hören empfehlen, den es ist wirklich sehr gut produziert und recherchiert und öffnet einen die Augen für ein offenbar weitgehend totgeschwiegenes Problem.
Als Grüner ergibt sich für mich aus dieser neu gewonnenen Information mehr den Je die Notwendigkeit den Ausstieg aus dem Öl-und Gas Zeitalter so schnell wie nur irgend möglich zu vollziehen.Die Frage besteht nur darin wie dieser Ausstieg bewerkstelligt werden kann. Was die Energieerzeugung betrifft sind wir ja mit Biogas, Wind Wasser und Sonnenenergie auf einem guten Weg. Im Bereich der individuellen Mobilität gibt es aber noch viele Fragezeichen. Das Brennstoffzellen Auto kämpft noch immer mit grundsätzlichen Problemen und die Elektromobilität kommt nur langsam ins Rollen. Außerdem ist auch sie mit ökologischen Risiken behaftet. Irgendwie müssen schließlich auch die Akkus der künftigen Elektroautos produziert und später entsorgt werden.
Kurz und bündig es bleibt noch sehr viel zu tun um möglichst global einem sauberen Lebensstil zu etablieren.Tolle Ansätze hierzu gibt es genug,Setzen wir sie endlich um und entmachten die Konzerne welche skrupellos Mensch und Umwelt killen!
In meinem letzten Beitrag hatte ich davon berichtetet, das ich am Kongress Jenseits des Wachstums ?! in Berlin teilgenommen habe und erwähnt, das es dort eine Debatte zwischen den Anhängern eines neuen Grünen Wachstums und den Anhängern einer Postwachstumsgesellschaft gab. Nachdem ich im vergangenen Betrag auf den Nationalen Wohlstandsindex als alternatives Grünes BIP verwiesen hatte möchte ich diesmal gewissermaßen doe andere Seite der Debatte zu Wort kommen lassen.
Dies tue ich indem ich auf ein interessantes Interview der Taz mit Tim Jackson verweise.Jackson ist Professor für nachhaltige Entwicklung an der Universität von Surrey in Großbritannien.Mit seinem Buch Wohlstand ohne Wachstum war er auf dem Kongress zweifellos einer der Stars und Kronzeugen der Anhänger einer Postwachstumsgesellschaft. Ich fand das Interview anregend. Interessant ist vor allem Das Jackson keinen Grundlegenden Widerspruch zwischen einer Postwachstumsgesellschaft und dem Kapitalismus sieht. Für ihn kann eine Postwachstumsgesellschaft vielmehr eine neue Erscheinungsform des Kapitalismus sein. Damit steht er nach meinem Eindruck im Widerspruch zu den meisten Anhängern des Postwachstums . Für sie kann es kein Postwachstum geben ehe nicht der Kapitalismus überwunden ist.
Trotzdem setzt auch Jackson hohe Anforderungen für ein erfolgreiches Postwachstum. Er fordert immerhin nicht weniger als eine neue Makroökonomie also ein grundsätzliches Umdenken der Wirtschaftswissenschaften. Ob und wann dieses eintritt steht für mich noch in den Sternen, wobei Jackson selbst schon hoffnungsvolle Ansätze in diese Richtung ausmacht. Man wird abwarten müssen wie sich die globale Debatte entwickelt. Das Nachdenken über Alternativen läuft aber und macht mir Hoffnung darauf das wir unsere globalen Probleme in den Griff bekommen können, wenn wir es nur wirklich wollen.
Vor rund Zwei Wochen war ich auf dem ATTAC Kongress jenseits des Wachstums ?! in Berlin. Dort wurde über die Frage diskutiert ob unsere Gesellschaft in Zukunft weiter Wachstum benötigt oder ob auch eine schrumpfende Gesellschaft also eine Gesellschaft des Postwachstums denkbar ist Während die Anhänger eines weiteren Wachstums für ihre Idee eines neuen guten qualitativen Wachstums stritten, welches den Kapitalismus ökologisieren will und am prominentesten im Konzept des Green New Deal niedergelegt ist, plädieren die Postwachstumsanhänger für nicht weniger als die Überwindung des Kapitalismus, weil ihm ein Wachstumszwang inhärent sei der sich nicht zügeln lasse.Ich persönlich sympathisiere zwar mit der Postwachstumsfraktion, habe aber mal wieder festgestellt das mir der letzte Funke revolutionärer Elan einfach fehlt. Der Grenn New Deal erscheint mir einfach realistischer. Im Besten Fall kann er vielleicht eine Art Zwischenlösung auf dem Weg zur Postwachstumsgesellschaft bieten.
Wenn man nun zu dem Ergebnis kommt, das ein anderes ökologisches Wachstum weiter nötig ist, wird allerdings klar, das man einen neuen Begriff von Wachstum bracht, den das klassische BIP ist für ökologische Wirkungen blind. in ihm erzeugt eine Ölpest oder ein Wirbelsturm genauso Wachstum wie erneuerbare Energien, Ökolandbau oder Biotourismus.Hier kommen die Schleswig-Holsteinischen Grünen ins Spiel. Sie haben eine Wissenschaftliche Studie für Schleswig-Holstein in Auftrag gegeben, die einen neuen Index zugrunde legt, nämlich den im Auftrag des Umweltbundesamts entwickelten Nationalen Wohlfartsindex (NWI). Da besondere an diesem Index besteht darin, dass er sowohl positive als auch negative Kriterien, darunter auch Einkommensverteilung, Wasser- und Luftverschmutzung, CO2-Belastung,
ehrenamtliche und häusliche Arbeit, Schäden durch Tabak-, Alkohol- und
sonstigen Drogenmissbrauch, Schäden durch Verkehrsunfälle,
Kriminalität, sowie Veränderungen der Kapitalbilanz. misst.
So kommt die Studie etwa zu dem Ergebnis, das der Wohlstand in Schleswig-Holstein nach den Kriterien des NWi sogar gestiegen ist, während er laut klassische, BIP stagnierte. Die Taz hat mit Robert Habeck Fraktionschef der Grünen im Schleswig-Holsteinischen Landtag geführt. Dieser beabsichtigt übrigens mit dem Konzept des NWI unter dem Label eines Grünen BIP in den Wahlkampf zu ziehen.Ich freue mich darüber, den mit Green New Deal und NWI stünde den Grünen endlich eine kohärente Wirtschafts-- und Gesellschaftsphilosophie jenseits von Wachstumszwang und Neoliberalismus zur Verfügung.Ich bin gespannt wie sich die Debatte in den nächsten Jahren entwickeln wird.
In diesem Post habe ich einmal versucht einige gute Ressourcen zusammenzutragen, welche das Verständnis der verstörenden Dauerkrise in Fukushima für Laien erleichtern sollen.
Zunächst möchte ich folgende Grafik empfehlen, da sie kompakt gut Verständlich und Anschaulich die aktuelle Lage zusammenfasst.
Veröffentlichung auf diesem Blog mit Freundlicher Genehmigung von Karl-Wilhelm Koch, mehr infos auf www. Stoerfall-Atomkraft.de
Hilfreich für das Verständnis der Lage ist auch das folgende ebenfalls mit freundlicher Genehmigung von Karl-Wilhelm Koch und www. Stoerfall-Atomkraft.de veröffentlichte vereinfachte Schema eines Siedewasserreaktors,also des Fukushima Reaktortyps
Sehr zu empfehlen ist auch die aktuelle Folge des Alternativlos Podcast.Hier wird nicht nur die Grundlage der Kerntechnik gut erklärt,sondern es ist auch ein spannendes Interview mit dem AKW Experten Michael Sailer enthalten. Außerdem gibt auf der Seite zur Folge weitere interessante Links. Ebenfalls interessant und vor allem streng physikalisch und wenig Wertend argumentierend ist die ausfürliche Zusammenfassung der Probleme die auf dem Physikblog zu finden ist.
Ich hoffe die Grafiken, der Podcast und der Artikel helfen die Lage ein bisschen besser zu erfasssen. Diese spitzt sich nach einer Meldung der Taz übrigens weiter zu,. Offenbar hat die Internationale Atomenergiebehörde IAEA inzwischen deutliche Hinweise, das die Verseuchung rund um die AKWS inzwischen ein ähnliches Niveau wie in Tschernobyl erreicht hat.sollte sich dies bewahrheiten wäre das Gebiet auf sehr lange Zeit unbewohnbar.Das Grauen ist also noch lange nicht vorbei !
Unter diesem Titel hat die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung eine spannende Debatte zwischen dem Politikwissenschaftler und Mitherausgeber des Magazins Foreign Policy Evgeny Morozovy* und dem Medienwissenschaftler sowie Professor für Neue Medien Clay Shirky** veröffentlicht. Leitfrage ihres Gesprächs ist, welche Rolle das Internet und Soziale Netzwerke als Neue Medien insbesondere in Diktaturen spielen.Ist das Internet tatsächlich der Heilsbringer und der Schlüssel für Demokratie? Oder erleichtern soziale Netzwerke und das Netz richtig genutzt Regimen nicht sogar die Kontrolle und vor allem die Propaganda? Mir fällt da der Fakt ein, dass im Iran nicht nur viele reformorientierte Geistliche Botschaften über das Netz vertreiben, sondern dies natürlich auch Konservative Kleriker tun.
Das Gespräch ist wirklich sehr lesenswert. Vor allem sind die Rollen ganz gut verteilt. Während Morozovy eher skeptisch auf die realen Möglichkeiten des Netzes blickt, betont Shirky eher die Potenziale des Netzes und weist ihm eine wichtige Rolle zu. Interessanterweise nähren sich die beiden Kontrahenten im Laufe des Gesprächs aber einander an. Alles in allem eine sehr anregende Lektüre die ich hiermit empfehlen möchte
* Evgeny Morozovy beschäftigt sich auch auf seinem Blog Net Effect regelmäßig mit den Auswirkungen des Internets auf die Globalen Politischen Strukturen.
**Clay Shirky lehrt „Neue Medien“ an der New York University. Er beschäftigt sich mit dem Einfluß sozialer Netzwerke auf unsere Kultur. In seinem 2008 erschienenen Buch „Here Comes Everybody“ untersuchte er die Wirkung von Online-Tools wie Twitter, Flickr, Wordpress oder MySpace
Zur Abwechslung gibt es hier mal etwas aus dem Bereich Politische Ökonomie.
Der Politologe,Marxist alt 68er und ex-Grüne Elmar Altvater spricht in der folgenden Vorlesung über die Finanzkrise. Er schlägt dabei einen Bogen von den Anfängen der Deregulierung in den 1970er Jahren, erläutert dann ausführlich und gut verständlich die Ursachen der aktuellen Finanzkrise und erklärt gleichsam nebenbei wie die absurden Finanzprodukte die uns in die Krise führten funktionieren.
Die Zentrale These der Vorlesung ist nun aber die dass das erzwungene Eingreifen des Staates in das Finanzsystem den Charakter des Kapitalismus ändert, nämlich weg von einem deregulierten finanzgetriebenen hin zu einem wieder stärker staatsgetriebenen Kapitalismus.
Sicher hat man an diesem Betrag nur Spaß wenn man ein Gewisses Verständnis für Ökonomie und Marxismus mitbringt, ich finde aber Altvater so verständlich, dass auch andere nicht alles verstehen aber dennoch einiges mitnehmen können.
Das Thema Netzneutralität ist eines de politischen Themen, die in Deutschland kaum Beachtung finden obwohl es nicht unwichtig ist. Die Frage wie weit Provider regulierend in den Datenverkehr des Internet eingreifen dürfen ist entscheidend dafür, wie frei wir als Nutzer das Internet nutzen können.Dabei werden sowohl Fragen des Verbraucherschutzes und der Meinungsfreiheit, als auch des Jugendschutzes berührt.Es handelt sich also um ein wunderbares Politisches Querschnittthema,über das wie gesagt viel zu wenig gesprochen wird.
Deshalb haben der Netzpolitik Aktivist Markus Beckedahl von Netzpolitik.Org und Falk Lüke vom Bundesverband der Verbraucherzentralen auf dem gerade zu ende gegangen Chaos Communication Congress des Chaos Computerclubs einen sehr guten einführenden Vortrag zum Thema gehalten. Dessen Folien stelle ich als kleinen Service für meine Werte LeserInnenschaft zum Download bereit.
Ich habe das Wochenende zusammen mit Matthias auf dem Mc Planet.com Kongress in Berlin verbracht. Dieser Kongress wird seit 2003 alle 2 Jahre ausgerichtet und hat die Zusammenhänge zwischen Umweltschutz und Globalisierung zum Thema. Er wird ausgerichtet von ATTAC BUND Greenpeace und dem Evangelischem Entwicklungsdienst EED. Als Kooperationspartner sind außerdem die Heinrich Böll Stiftung und das Wuppertal Institut für Klima Umwelt und Energie beteiligt.
Mcplanet.com fungiert somit als Gemeinsames Forum zur Diskussion und Vernetzung der Aktivitäten von Umwelt und globalisierungskritischer Bewegung.Dies funktioniert mit einem Bunten und vielfältigem Programm.Dieses bestand aus über 20 Pannels und Foren sowie rund 100 Workshops. Pannel muss man sich dabei als Podiumsdiskussionen vor großen Publikum vorstellen,auf denen Aktivistinnen und Expertinnen aus der Umwelt und Globalisierungskritischen Bewegung sowie von der Nord und Südhalbkugel miteinander diskutieren. Gerade die Beteiligung vieler Aktivisten aus Afrika und Asien machte diese Pannel spannend, den wo sonst bekommt schon einen Eindruck darauf wie Aktive aus der Sogenannten "Dritten Welt" die Probleme der Globalisierung und der Klimakrise sehen. Foren sind ebenfalls Podien zu bestimmten Themen finden aber in kleinem Rahmen statt und beziehen das Publikum mit seine Fragen stärker ein.
Diskutiert wurden dabei verschiedenste Themen, die von der Frage der Sicherheitspolitischen Implikationen des Klimawandels, über die Rolle der Fleischproduktion für die Klimaerwärmung bis hin zur Forderung einer komplett CO2 freien Wirtschaft reichten. Wer sich einen Eindruck über die Vielfalt des Programms verschaffen möchte findet dies hier
Am schwierigsten war es daher für mich und Matthias überhaupt eine Entscheidung zu treffen, was man sich ansieht, Wir absolvierten dann alle Pannels, die sich um Die Zukunft der Globalisierung das Thema Green New Deal, Die Rolle Europas im Internationalen Sytem und schließlich die Frage drehten wie die Bewegungen in der Zukunft auf Wirtschaft, Klima und Umweltkrise reagieren sollten. Auf diesem Pannel wurde auch eine Abschlusserklärung verabschiedet.
Darüber hinaus wohnte ich noch einem Forum zum Thema Gerechtigkeit im Treibhaus bei bei dem es um das Klimaabkommen ging , welches Ende Dezember in Kopenhagen verabschiedet werden soll. Am Radikalsten zeigte sich dabei ein Greenpeace Aktivist aus Ecuador, der forderte Klimaschädliche Produkte wie Autos schlicht zu verbieten, Natürlich ist dies eher Illusion, in einem Podium das sich ansonsten aber über Verhandlungstaktiken und Details des Vertrages stritt war es aber erfrischend radikal.
Eine nette Atmosphäre herrschte im Workshop Prima Klima in China? Gemeinsam mit einem Wissenschaftler des Wuppertal Instituts wurde über die Chinesische Klimaschutz Politik diskutiert. Interessant war dabei für mich vor allem wie viel Holz in China verfeuert wird.Ansonsten ging es vor allem um die Frage wie ernst Chinas Investitionen in Erneuerbare Energie zu nehmen seien, schließlich baut man gleichzeitig nach wie vor Kohlekraftwerke.Ich persönlich bin recht optimistisch, den wenn die Chinesen erkennen,das sie mit Erneuerbaren Geld Sparen und Know How gewinnen werden sie dran bleiben und ihre Energieversorgung erweitern.
Das weitaus interessanteste war allerdings der Lobbyisten Stadtrundgang mit Heidi Klein von Lobbycontrol. Wir erfuhren welche Verbände in Berlins Mitte wo residieren, und mit welchen teils fragwürdigen Methoden hier Lobbying betrieben wird. Den Lobbyplanet Stadtführer können Interessierte bei Lobbycontrol bestellen.
Ein Erlebnis war für mich auch das vegane Essen der VolxküchenFood for Action und Le Sabot Bis jetzt war mich nicht klar wie lecker ökologisches und veganes Essen schmecken kann. Ich beabsichtige Zwar nicht Veganer zu werden, aber etwas mehr Gemüse und weniger Fleisch habe ich mir für die Zukunft schon vorgenommen.
Insgesamt herrschte eine sehr nette und Energiegeladene Atmosphäre. Der Wille zur Veränderung der Verhältnisse war greifbar, und trotz der eigentlich betrüblichen Problematik herrschte eine gute Stimmung, die manchmal Züge eines Happenings trug. MC Planet.com bot mir viele Denkanstöße und brachte mich gedanklich und Argumentativ wieder näher an ATTAC heran mal sehen ob ich meine passive Mitgliedschaft beende und wieder in irgend einer Weise Aktiv werde.
Sagen Culcha Candela mit ihrem Song Mother Earth, einer netten gerappten Abbitte für all die Schandtaten die wir Mutter Erde antun.Dabei fällt mit mein Lieblingswitz zum Thema Umweltzerstörung ein:
Treffen sich Zwei Planeten
Sagt der eine "Na wie geht's dir denn"?
Sagt der andere:: "Auch du nicht so gut ich hab Homo Sapiens"
"Kenn ich mach dir nix draus das geht vorbei!
Lasst uns alle daran arbeiten das es nie soweit kommt !
Ist neben Luft das wohl essentiellste Element dieser Erde. nichts läuft ohne es. nichts Kann wachsen und nichts Leben ohne es. Auch nicht wir. Da ist es wichtig sich klar zu machen wie wenig Wasser es global eigentlich gibt Nur rund 2,8% der Globalen Wasser vorkommen sind überhaupt Süßwasser und das meiste davon ist wiederum in Gletschern gebunden. Das Schmelzen der Gletscher bedroht also auch unsere Trinkwasser Versorgung.
Interessant ist auch wie viel Mensch eigentlich an Wasser verbraucht. Der Unmittelbare Wasserverbrauch liegt bei durchschnittlich 126 L Pro Tag. Noch viel Höher ist der Verbrauch wenn man dem Konzept des virtuellen Wassers folgt. Dieses berechnet den Wasserverbrauch der zur Erzeugung eines Produktes nötig ist. Und ist gewaltig. Berechnet man das Virtuelle Wasser aller Produkte die wir so zum Leben brauchen mit ein verbraucht jeder Bundesbürger die Gigantische Summe von 4000 Litern täglich
Auch alltägliche Produkte verbrauchen sehr viel Wasser. Zur Erzeugung einer Tasse Kaffee sind zum Beispiel 140 Liter Wasser erforderlich. Ganz schlimm ist Fleisch, Ein Kilo Fleisch verschlingt gigantische 15.000 Liter Von der Aufzucht der Kühe über den Transport bis zum Verzehr und das sind nur zwei Beispiele.Die Liste ließe sich fortsetzen.
Ich komme auf all das übrigens deshalb weil gestern der Weltwasser Tag der UN war, und ich vorgestern eine Aktion mit der Grünen Jugend Marburg genau zu diesme Thema gemacht habe.Helfen gegen den gigantischen Verbrauch würde übrigens ein massenhafter Umstieg auf Vegetarische Ernährung, den eine Möhre verbraucht in der Erzeugung nur 10 Liter. Allerdings muss man hier wieder genauer schauen wo das Gemüse her kommt es macht einen Unterschied ob man einheimisches Gemüse oder Gemüse aus extrem Wasser armen Regionen wie Südspanien oder Israel kommt. es ist also kompliziert. In jedem Fall hilft es aber regionale Produkte zu kaufen.
Eine noch wesentlich ausführlichere Abhandlung zum Thema gibt es beim Spiegelfechter
Nachdem wir jetzt gelernt haben wie wenig Wasser es gibt und wie viel verbraucht wird schließen wir den Beitrag mit der Beantwortung der Frage wo das Wasser Astro-physikalisch betrachtet her kommt. Wie immer übernimmt dies der große Harald Lesch
Wirft der sozialistische Ökonom Rick Wolf in folgender Vorlesung. Man lernt dabei dreierlei, nämlich was diese Krise ist welche Ursachen sie hat und schließlich wie man sie aus Marxistischer Perspektive kurieren könnte.Auch wenn man kein Sozialist ist sehr interessant.
In the following lecture the socialist Econnomist Rick Wolf Show a Marxis View on the Crisis in Three Steps:
One what this crisis is
Two why it happend
Three what could be a Marxist therapy of it
Die Weltweite Finanzkrise wird in unseren Medien stets aus Nationaler oder aus US-amerikanischer Perspektive betrachtet. Was aber richtet die Finanzkrise auf der südlichen Halbkugel an,die im Englischen schlicht the Global south heißt?
Dieser Frage widmet sich das preisgekrönte unabhängige Us-Nachrichtenmagazin Democracy Now im folgendem Interview mit Martin Khor,Direktor des Third World Network, das ich von Attac geklaut habe.
Ebenfalls interessant für unser Thema ist der 2. Teil der fünfteiligen Serie Capitalism and Its Discontents von Pacifica Radio, indem es einen Großteil der Sendezeit (etwa ab Minute 19 bis zum Schluss) um die Auswirkungen der Finanzkrise auf Südafrika geht. Links zu den einzelnen Teilen gibt es bei Matthias.
Ist eine sehr gute rund einstündige Dokumentation des Public Brodcasting Service (PBS). In ihr wird der Ausgangspunkt und die Chronologie der Krise sehr gut dargelegt und zwar aus der Sicht von Beteiligten.
