Wie Martin Sonneborn die Berliner Occupy Bewegung auseinander nimmt

Sieht man in diesem amüsanten Video. Zwar sind die hier zu sehenden Typen in Berlin vielleicht nur   die Ausnahme, aber ihr  Habitus ist doch recht nah dran an der üblichen studentisch geprägten alles für alle und zwar umsonst Linken die ich jetzt schon seit fast 10 Jahren ertrage.Fest steht wenn diese Typen repräsentativ sein sollten für das Deutsche Occupy Movement, kann die Bewegung gleich einpacken.




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Finanzmarktkapitalismus und Demokratie gehen nicht zusammen-oder wie EU und IWF die griechische Demokratie abschaffen

Ich habe mich Monate lang nicht zur Eurokrise geäußert, weil dieses Thema extrem schnelllebig und komplex ist und ich mich als nicht ökonom eigentlich nicht befähigt sehe hierzu wirklich fundiertes abzuliefern. Nach den Vorgängen der letzten Tage in Griechenland kann ich zwar noch immer nichts  fundiertes beitragen, für eine antikapitalistische Polemik reicht es aber dennoch. Diese soll es dann jetzt auch geben. Viel Spaß damit:

Die sogenannte Eurokrise deren Kulminationspunkt Griechenland darstellt zeigt für mich vor allem eines:Finanzmarktkapitalismus angelsächsischer Prägung und Demokratie gehen letzten Endes nicht zusammen. Zwar mag Griechenland ein erhebliches Korruptionsproblem und eine schwache Steuerverwaltung aufweisen  und insofern eine Mitschuld  an seiner Lage tragen, wenn es überhaupt sinnvoll ist in solchen Zusammenhängen mit Begriffen wie Schuld zu operieren.

Für die Bankenkrise und die Tatsache das im entfesselten Finzmarktkapitalismus  In keiner Weise demokratisch legitimierte Ratingagenturen ganze Volkswirtschaften mit einem Handstreich in den Abgrund reißen kann aber kein Grieche irgendetwas. Man hätte jetzt Zwei Möglichkeiten gehabt : Entweder man kriecht den Finanzmärkten in den sprichwörtlichen Anus und kauft die "armen " Banken für aber Billionen Euro aus der Krise, oder man macht endlich ernst mit der von Gesellschaftlichen Akteuren wie ATTAC seit Je her geforderten Abkehr vom Kurs der Deregulierung und kehrt zu einem ordentlichen Maß Regulierung zurück, Entmachtung der Ratingagenturen inklusive.Wie man sich entschieden hat ist bekannt. Griechenland steht unter einer indirect Rule durch EU und IWF und das Griechische Parlament konnte man im Grunde genommen zu sperren, den zu melden hat es ohnehin nichts mehr. 

Natürlich kann man sich getreu einer protestantischen Verwirkungsethik auf den Standpunkt stellen, die Griechen hätten durch ihre miese Haushaltslage quasi das Recht auf Demokratie und Autonomie verspielt. Unbeantwortet bleibt aber die Frage was es eigentlich für die Demokratie und die Legitimität der EU bedeutet,dass Griechenland nun quasi unter einer Diktatorischen Zwangsverwaltung durch Technokraten steht. Weder die EU und schon gar nicht der IWF sind für eine solche Rolle demokratisch legitimiert. Hinzu tritt, dass Griechenland nur der Anfang ist. Künftig soll es ja möglichst allen EU Staaten ähnlich ergehen, wenn ihre Haushalte außer Kontrolle geraten.

Letztendlich wird hier die Demokratie  geschleift, statt den Neoliberalismus angelsächsischer Prägung samt seiner ganzen Kranken Shareholder Value Mentalität zu bändigen. Brecht hatte schon recht als er feststellte, das wahre Gauner keine Bank überfallen sondern eine Gründen. Dieser Kapitalismus tötet die Demokratie! Wenn überhaupt kann sich Kapitalismus aber nur im Rahmen eines demokratischen und sozialen Gemeinwesen legitimieren. Europa als politisches Projekt ist meiner Ansicht nach  nur zu retten,wenn wir die Integration verstärken und uns zu einer Art ökologisch-sozialen Marktwirtschaft im Europäischen Maßstab bewegen. Ansonsten sehe ich für Die EU  ehrlich gesagt ziemlich schwarz.

Wie Südostasien den arabischen Frühling wahrnimmt

Über die Frage was aus den Umstürzen in Tunesien Libyen und Ägypten  wird, und wie Europa diese Veränderungen  wahrnimmt wurde und wird sehr viel geschrieben. Vernachlässigt wird die Reaktion  einer anderen Weltregion, die ebenfalls in erheblichem Maße muslimisch geprägt ist. Das Bevölkerungsreichste muslimische Land liegt nämlich  gar nicht im Nahen Osten, sondern in Südostasien. Es handelt sich um Indonesien, das seinen Weg der Transition zur Demokratie bereits seit 1998 geht. Ebenfalls zu nennen ist Malaysia oder die Philippinen. Letztere sind zwar mehrheitlich katholisch, es existieren aber relevante und teilweise radikale muslimische Minderheiten.

Wie nimmt man in Südostasien den arabischen Frühling wahr? Kann der Nahe Osten eventuell von Südostasien lernen? Diese Fragen werden in einem interessanten Interview erörtert, welches Claudia Derichs Professorin für vergleichende Politikwissenschaft an der Philips-Universität Marburg und Südostasien Expertin dem Wissenschaftsportal der Gerda Henkel Stiftung gegeben hat.

Viel Spaß !

Der Perser War's

Das der Iran seit Jahrzehnten einer der Lieblingsfeinde der sogenannten westlichen Welt( zur Geschichte dieses bei genauer Betrachtung sehr seltsamen Begriffs siehe hier) ist,stellt keine Überraschung da.  Angesichts der Dämoniisierung der Teheraner Führung, deren im Machtgefüge der Islamischen Republik recht machtloser Präsident Mahmoud Ahmadineschad zum neuen Hitler stilisiert wird, überrascht auch die Aktuelle Dreiecksposse zwischen dem Iran,Saudi-Arabien und den USA kaum. Ich rekapiituliere die Geschichte nochmal in aller Kürze. Die USA beschuldigen den Iran angeblich ein Mordkomplott gegen dne Saudi-arabischen Botschafter in Washington geplant zu haben. Erstaunlich war dabei, wie schnell aus der öffentlich geäußerten Gewissheit auf Seiten der USA recht kleinlaute Zweifel wurden, weil  sich für diese Behauptung eben doch keine wirklich harten  Beweise finden ließen.

Mir geht es an dieser Stelle gar nicht so sehr um die Frage, ob die Anschuldigungen der USA zutreffen. Ich halte sie durchaus für einigermaßen realistisch. Saudi-Arabien und der Iran sind Erzrivalen in ihrem Bemühen um Einfluss in der Golfregion. Da kann es schon sein, dass zum schmutzigen Handwerk beteiligter Geheimdienste auch die Ermordung diplomatischer Würdenträger zählt. Ich möchte viel mehr auf etwas anderes hinweisen, nämlich eine erstaunliche Ungleichbehandlung sehr ähnlicher Ereignisse innerhalb des Internationalen Systems, Diese Ungleichbehandlung  lässt sich zwar geostrategisch begründen, moralisch und politisch aber dennoch aufhorchen.

Worauf möchte ich hinaus? Mir geht es um folgenden Punkt: Ich finde es verdächtig und Zweifelhaft, dass im Falle des Iran bereits der bloße Verdacht an einem Anschlag beteiligt zu sein ausreicht um quasi einen Kriegsgrund zu liefern, während in der letzten Zeit gleich mehrfach iranische Atomwissenschaftler auf offener Straße ermordet wurden, ohne das dies zu einem nennenswerten Aufschrei der Weltgemeinschaft geführt hätte. Wohlgemerkt handelt es sich im iranischen Fall um einen bloßen Verdacht, während im letzteren Fall real Menschen ums Leben gekommen sind.

Aus diesem Grund bin ich doch geneigt nach dem Motto im Zweifel für den Angeklagten für den Iran zu plädieren und den USA tief zu misstrauen, ich halte es mittlerweile sogar für möglich,das der unwürdigste Friedensnobelpreisträger in der Geschichte des Nobelkomitees, Barack Obama einen Krieg gegen den Iran inszenieren konnte,um sich so seine Wiederwahl zu sichern.Ich gebe aber zu,dass letzteres eher meiner paranoiden Ader entspringt,als wirklich Fakten basiert ist.

Vielleicht ist alles auch nur eine große Drohkulisse um vom Iran endlich entscheidende Zugeständnisse im Atomstreit zu erhalten. Wie so oft bleibt der Iran ein Rätselhafter schwer zu durchschauender Akteure, aber das ist ja der Grund,warum er in der Region mein Lieblingsland darstellt. Der Iran ist und bleibt immer für eine Überraschung gut.Ich hoffe nur, das es friedlich bleiben wird den Kriege hat dieser Teil der Welt wahrhaft schon genug  durch leiden müssen.

Viel passiert

Nach einer Woche Pause hier mal wieder ein kleines Update was bei mir so läuft

a) Am 4.10 also morgen vor einer Woche habe ich das auf diesem Blog schon oft angekündigte Büro im Orientzentrum bezogen. Allerdings habe ich zunächst nur 2 Tage für einige Stunden gearbeitet, dabei aber gleich am ersten Tag durch den Geburtstag der Arabischlektorin am Centrum viele Mitarbeiter kennengelernt.

b) Vom 6-8.10 also von Donnerstag bis Samstag war ich Teilnehmer des 18.Davo Kongresses in Berlin. Hin gefahren bin ich Zusammen mit Karolin und Ines vom Centrum was natürlich positiv hinsichtlich der Etablierung im Centrum ist, davon abgesehen aber vor allem  einfach Spaß gemacht hat.Auf dem Kongress konnte ich außerdem einen interessanten Kontakt anbahnen der mir bei der Promotion eventuell noch helfen konnte.

Ein "Problem" besteht darin, dass ich mir nun vorgenommen habe unter der Woche von 9-16 Uhr im Büüro zu arbeiten. Dadurch fehlt mir natürlich die Zeit, umtribig nach neuem Material für das Blog zu suchen. Ich fürchte also, dass es in den nächsten Monaten wenn nicht sogar Jahren nur noch am Wochenende frische Inhalte geben wird. Ich kann nur dazu auffordern dem Blog trotzdem die Treue zu halten. Im Rahmen der Möglichkeiten wird der Blog weiterlaufen, nur eben auf wesentlich kleinerer Flamme. Die Zeiten wo es hier täglich  mindestens einen Eintrag gab sind erst mal vorbei.

Die unregierbaren - Indioproteste in Bolivien

Bolivien ist eines der ärmsten Länder Latainamerikas, bekannt vor allem für seinen Kokaanbau.Weniger Leute wissen, das in Bolivien aus Koka nicht nur Drogen, sondern auch Tees salben und andere harmlose Medizinprodukte gefertigt werden. theoretisch konnte Bolivien diese Produkte exportieren, was die Situation der Indigenen Kokabauern verbessern würde. Dies ist aber nicht möglich, da es ein internationales Übereinkommen gibt, welches den Export von Koka in jeder Form verbietet.

Politisch wird das Land geprägt durch einen extremen sozialen Gegensatz.Grob spielt sich dieser zwischen reichen Hochlandbewohnern und armen Indianern ab , aber auch innerhalb der Indianischen Bevölkerung gibt es Spannungen zwischen Stämmen im Amazonasgebiet und Hochlandindianern. Schön nachlesen kann man dies in einem Artikel bei Spiegel Online .An diesem kann man den Marsch des Spiegels nach Rechts sehr gut ablesen. Ich jedenfalls finde es bemerkenswert mit welcher Verachtung zwischen den Zeilen der Autor über  den Konflikt berichtet.

Aktuell geht es um eine Fernstraße. Die soll durch einen Amazonas Nationalpark führen,wogegen sich die dort lebenden Stämme verständlicherweise wehren. Auf der anderen Seite steht die Gewerkschaft der Kokabauern, die von der Straße profitieren würden. Dies bringt Morales, dessen Macht von beiden Unterstützergruppen getragen wird in eine Zwickmühle, ist aber kein Konflikt, der sich in einer auch nur halbwegs funktionierenden Demokratie nicht durch Instrumente wie Meditation lösen ließe. Bei Spiegel Online lähmt der Konflikt dann aber gleich das ganze Land, und die Regierung Morales wird mal eben pauschal als eine Bande von Drogenschmugglern ab qualifiziert.

Auch von direkter Demokratie hält der Spiegel anscheinend nichts, den der von Morales vorgeschlagene Lösungsweg die Anwohner im Betroffenen Amazonasgebiet über die fragliche Fernstraße per Volksentscheid abstimmen zu lassen, wird als verwerfliches einknicken des Präsidenten vor den Amazonindianern interpretiert.

Ich will ja garnicht behaupten, dass der Autor mit einem Teil seiner Analyse nicht recht haben könnte, ich kann ihm mangels Fachkenntnissen sowieso nicht eindeutig das Gegenteil beweisen. Ich finde nur widerwärtig wie verächtilich über Konflikte(ausschließlich zerstörerisch und bedrohlich), und soziale Bewegung geschrieben wird. Man bekommt den Eindruck dem Autor wäre ein Sturz der Regierung Morales ganz recht, auch wenn er immerhin zu gibt, das die Opposition keinen brauchbaren Kandidaten zu bieten hat,welcher das multiethnische Land befrieden konnte.

Wie auch immer ich höre besser mal auf, den ich bin ja selber Parteiisch. Lest den Artikel und bildet euch eine eigene Meinung. Kann ja auch sein, dass ich die Sache gerade im Moment zu krass wahrnehme. Ich würde mich über Kommentare freuen.

   

Ab 2015 Wahlrecht für Frauen in Saudi-Arabien

Der Fortschritt ist ein Schnecke heißt es im Volksmund.Auch Schnecken kommen allerdings irgendwann ans Ziel. Dies scheint jetzt auch für den langen Kampf der saudischen Frauen um ihr Wahlrecht zu gelten. Zumindest hat König Abdullah angekündigt, Frauen ab 2015 ein Kommunales Wahlrecht einzuräumen, und zwar aktiv und passiv. Aus westlicher Sicht mag das nicht viel sein, für das Ultra- konservative wahabitische Königreich ist diese vorsichtige Öffnung aber bereits beachtlich. Freilich kann dass nur der Anfang sein, den andere steinzeitlich anmutende Verbote sollen bestehen bleiben. So ist weder geplant Frauen, das Auto fahren zu gestatten, noch das Verbot aufzuheben, welches besagt,dass sich Frauen nicht ohne nämlichen Blutsverwandten oder Ehemann auf der Straße bewegen. dürfen.

Immerhin ist aber ein Anfang gemacht, und es wäre nicht das erste Mal,dass eine zunächst vorsichtige Reform zu weiteren Reformen führt, einfach weil der gesellschaftliche Druck zu stark wird. Ganz nach dem Motto reiche den kleinen Finger, und du bist ruck zuck deine Hand los. Ich wünsche jedenfalls den saudischen Frauen und Menschenrechtlern, dass sich die Dinge ausgehend von dieser Reform in ihrem Sinne entwickeln, genau wissen kann man natürlich nicht, denn die Zukunft ist offen und der Fortschritt wie zu Beginn erwähnt definitiv eher eine Schnecke den ein Wirbelwind.